Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.
Nachrichten
Kiel. Es gibt Tage bei der Bundeswehr, an denen Außergewöhnliches geschieht und die Chronisten zur Feder greifen (müssen). Solche Tage nennt das Militär „historisch“. „Geschichte“ wird geschrieben. Ein „Meilenstein“ wird erreicht. Ein „Leuchtturmprojekt“ leuchtet hell. Dass sich heute mehr als 18.000 Frauen für den Militärdienst in Deutschland entschieden haben, ist Bundeswehr-Normalität. Sie leisten ihren Beitrag in allen Laufbahnen und vielen Verwendungen: in Kampf- und Kampfunterstützungsverbänden, im Nachschub, in der Wartung und Instandsetzung, in einem Stab, als Teil der Führung, im Bereich der medizinischen Versorgung, im Cockpit eines Flugzeuges, als Kommandantin eines Bergepanzers. Einen außergewöhnlichen Tag erlebte jetzt die deutsche Marine: Am 18. Juni übernahmen die ersten beiden weiblichen Marineoffiziere das Kommando über jeweils ein Minenjagdboot. Auch wenn dies eine Premiere war, so ist die Ruder-Übernahme durch die ersten Kommandantinnen doch nur die logische Fortsetzung einer zwölfjährigen Entwicklung. Denn bei der Marine finden sich Frauen ebenfalls seit Langem schon in Führungsverantwortung …
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste. Damit folgte das Parlament mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung sowie der dazu ergangenen Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses. Das Bundeswehr-Mandat für diese EU-geführte Operation (Bezeichnung EU NAVFOR Somalia – Atalanta) gilt nun bis zum 31. Mai 2014, es erlaubt die Entsendung von bis zu 1400 deutschen Soldaten. Unsere Marine beteiligt sich seit dem 23. Dezember 2008 an Atalanta.
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FWehrverwaltung
Berlin. Soldatinnen oder Soldaten, die während ihres Wehrdienstes in Deutschland oder im Auslandseinsatz eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, werden bald als weiterhin Aktive oder nach Dienstzeitende nur noch vom Bund versorgt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung nahm der Bundestag am 16. Mai bei Enthaltung der Linksfraktion an.
Berlin. Durch die Neuausrichtung der Streitkräfte ergeben sich „absehbar keine Konsequenzen für die Sportförderung“ der Bundeswehr. Die 15 Sportfördergruppen bleiben bestehen, lediglich die Sportfördergruppe Altenstadt in Bayern wird nach Oldenburg in Niedersachsen verlegt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 3. Januar auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Der parlamentarische Auftrag zur Förderung des Spitzensports auch durch das Militär wurde 1968 verabschiedet. Seitdem ist die Bundeswehr einer der wichtigsten Arbeitgeber für Spitzensportler.