menu +

Nachrichten


Berlin/Meppen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte Aufklärung zugesagt, seit dem 24. Januar ist nun der ministerielle Abschlussbericht der Untersuchungen zum Moorbrand bei Meppen verfügbar. Auf 47 Seiten haben die Autoren zusammengetragen, was im Spätsommer vergangenen Jahres schieflief. „Die Ereignisse und Umstände, die zum Ausmaß des Moorbrandes auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 führten, sind vielschichtig und nicht einem singulären Grund zuzuschreiben“, heißt es in dem Bericht. Und: „Bei der umfassenden Aufarbeitung des Moorbrandes wurden […] Mängel identifiziert, die unter anderem materielle, personelle, organisatorische und Ausbildungsdefizite betreffen.“ Ehe wir uns mit dem Bericht des Wehrressorts näher befassen, noch einmal ein kurzer Rückblick auf die damaligen Ereignisse in Niedersachsen …

Weiterlesen…

Stockholm/Berlin. Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist – nach einem Tief 2014 – im vergangenen Jahr zum dritten Mal nacheinander wieder gestiegen. Das ist die Kernaussage des aktuellen Berichts „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 10. Dezember veröffentlicht wurde. Den Daten des Instituts zufolge löste Russland Großbritannien als „Nummer 2“ der Waffenproduzenten ab. Die USA behaupteten mit ihren Mega-Unternehmen die Führung im Ranking „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“. Deutsche Firmen rangieren im Mittelfeld. Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Die SIPRI-Datensammlung über die globale Rüstungsbranche gibt es seit 1989.

Weiterlesen…

Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

Weiterlesen…

Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.

Weiterlesen…

Berlin/Koblenz. Im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sollen Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen sein. Dies bestätigte das Verteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Brisant daran sei, so das Gemeinschaftsstudio aller neun Landesrundfunkanstalten in Berlin, dass die Unterlagen für die Arbeiten in den Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) gebraucht würden. Das Unternehmen HIL soll – geht es nach der Union – verkauft werden.

Weiterlesen…

OBEN