Berlin/Bad Fallingbostel. Am 12. April sollte als Höhepunkt einer Bundeswehr-Großübung nahe der niedersächsischen Gemeinde Essel eine Überquerung der Aller stattfinden. Dabei sollten mehr als 200 Fahrzeuge den Nebenfluss der Weser passieren. Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Termin bereits vorgemerkt. Letztendlich fiel das Manöver in der Allermarsch „ins Wasser“. Wie die Walsroder Zeitung (WZ) schrieb, sind bei den Übungsplanungen offenbar zunächst „Umweltschutzbelange“ übersehen worden. Die Gewässerüberquerung wurde später dann kurzfristig in ein anderes Gebiet verlegt. Die WZ sprach von einer „Posse, die ihresgleichen sucht“ – jetzt äußerte sich die Bundesregierung dazu.
Nachrichten
Berlin. Am 24. September wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Die 245. und letzte Plenarsitzung der Legislatur wird am 5. September stattfinden, also in rund zwei Wochen. Zeit für eine erste statistische Bilanz – für Freunde der Zahlen …
Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr erhält demnächst in Serie Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärungssysteme – kurz MoGeFA – zur „Ermittlung vollständiger Funk-Lagebilder in einsatzrelevanten Frequenzbereichen“. MoGeFA besteht aus vier Systemen zu jeweils drei Trupps auf Basis des Fahrzeugtyps Yak. Aus den Bundeswehrbeständen werden insgesamt zwölf dieser Mehrzweck-Radfahrzeuge bereitgestellt und vom Hamburger Unternehmen Plath GmbH umgerüstet.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.
Daun/Berlin. Es war ein kleiner Beitrag mit großer Wirkung. Am 10. Februar berichteten wir in unserem Onlineauftritt über die Lieferung eines Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssystems an die Bundeswehr. Nicht nur zahlreiche Medien griffen unsere Meldung auf. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 19. Februar in einer Fragestunde mit dem Rüstungsgeschäft. Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen wollte vom Verteidigungsministerium unter Hinweis auf bundeswehr-journal.de weitere Details zu dem Systemdemonstrator erfahren.