Brüssel/Berlin. Bei einem Besuch in Berlin am Dienstag vergangener Woche (24. Januar) dankte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Verteidigungsminister Boris Pistorius für Deutschlands Bündnisbeiträge und die Unterstützung für die Ukraine. Tags zuvor, am Montag, hatte Stoltenberg in der Hauptstadt am „Economic Summit 2023“ der Tageszeitung DIE WELT teilgenommen und dort vor hochrangigen Wirtschaftsführern über die Bedeutung der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine sowie über den Themenkomplex „Verteidigungsinvestitionen und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt“ gesprochen.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Mainz. Intelligente Waffen, neue Taktiken und vernetzte Strategien läuten eine militärische Zeitenwende ein. Das Format „WissenHoch2“ des Senders 3sat befasst sich am kommenden Donnerstag (27. Oktober) mit Drohnen, Satelliten, Künstlicher Intelligenz/KI und autonomen Systemen, die über Krieg und Frieden entscheiden. Die Wissenschaftsdokumentation trägt den Titel „Moderner Krieg – wie neue Waffen das Militär verändern“. Im Anschluss diskutiert der Journalist und Fernsehmoderator Gert Scobel in „scobel – Aufrüsten für den Frieden“ mit Gästen über die aktuelle Lage (vor allem in der Ukraine) und wie Frieden wiederhergestellt und gesichert werden kann.
Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) wollte von der Bundesregierung wissen, wie oft die Industrie in der Vergangenheit vereinbarte Fristen für die Instandsetzung von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen der Bundeswehr nicht eingehalten hat. Außerdem erkundigte sie sich nach Konventionalstrafen, die das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) von der Industrie in solchen Fällen möglicherweise hätte einfordern können.
Berlin. Vertreter aus rund 90 Staaten nahmen am 27. und 28. November in Berlin im Auswärtigen Amt an informellen Konsultationen zum Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) teil. Die Konsultationen dienten der Vorbereitung der ersten ATT-Vertragsstaatenkonferenz im kommenden Jahr in Mexiko. Die Teilnehmer aus Ländern, die das Vertragswerk bereits gezeichnet oder ratifiziert haben, berieten an den beiden Tagen wichtige prozessuale Schritte für die Konferenz 2015. An den Berliner Konsultationen nahmen auch Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen teil.
Jena. Die Jenoptik AG, Sparte „Verteidigung & Zivile Systeme“, wird bis Mitte 2016 insgesamt 86 Gefechtsfahrzeuge der Bundeswehr mit elektromechanischen Turm- und Waffenstabilisierungssystemen ausstatten. Auftraggeber des 15,7 Millionen teuren Projekts ist das Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann.