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Berlin. Der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Auswärtigen Ausschusses lädt ein zu einer öffentlichen Sitzung am Dienstag kommender Woche (3. März) im Parlamentsgebäude „Paul-Löbe-Haus“. Das Thema des Fachgesprächs, zu dem fünf Sachverständige erwartet werden, lautet: „Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages“. Die Sitzungsleitung hat der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke), Vorsitzender des Unterausschusses.

Aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen, aber auch langfristige Themen wie das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen bestimmen die Arbeit des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Auswärtigen Ausschusses. Die Abgeordneten befassen sich zum Beispiel mit den Fortschritten bei der weltweiten Ächtung von Streumunition oder der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa und beraten parlamentarische Anträge wie zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland.

Der Unterausschuss hat neun Mitglieder (plus neun Stellvertreter). Die ordentlichen Mitglieder sind – neben dem Vorsitzenden Matthias Höhn: Peter Aumer (CDU/CSU), Nikolas Löbel (CDU/CSU), Anita Schäfer (CDU/CSU), Aydan Özoğuz (SPD), Karl-Heinz Brunner (SPD), Robby Schlund (AfD), Alexander Müller (FDP) sowie Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen).

Sicherheitspolitische Experten, Friedensforscher und Friedensaktivisten

Die fünf geladenen Sachverständigen, die den Parlamentariern Rede und Antwort stehen wollen, sind:
Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH), Hamburg;
Oberst a.D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin;
Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES)/Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen;
Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW/ICAN), Berlin;
Dr. Christian Mölling, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Berlin.


Randnotiz                                  

Öffentliche Anhörung zum Themenkomplex „Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages“ am Dienstag, 3. März 2020, in Berlin im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages (Sitzungssaal 4.300). Beginn: 18 Uhr (Ende gegen 19:30 Uhr).
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses (Fax: 030-22736131, E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Nachnamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden. Alle Angaben ohne Gewähr.


Zu unserem Bildmaterial:
1. Interkontinentalrakete Titan II der USA im „Titan Missile Museum“ rund 40 Kilometer südlich von Tucson im US-Bundesstaat Arizona. Die Titan II verfügte über einen Atomsprengkopf mit einer Stärke von neun Megatonnen TNT und 3700 Kilogramm Gewicht. Sie war der letzte Träger mit einem derart großen Sprengkopf. Das Bild wurde am 23. Januar 2013 aufgenommen.
(Foto: Gord McKenna/Flickr-Account
unter Lizenz CC BY-NC-ND 2.0 –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)

2. 18. November 2017, Berlin: Rund 700 Menschen demonstrieren an diesem Tag gegen atomare Aufrüstung und fordern von der Bundesregierung den Beitritt zum Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen und den Abzug der amerikanischen Atombomben im rheinland-pfälzischen Büchel. Organisator der Friedensveranstaltung: der Verein ICAN Deutschland, nationaler Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Dieses internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
(Foto: Foto: Ralf Schlesener/Flickr-Account ICAN Germany –
unter Lizenz CC BY-NC-SA 2.0 –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/)

Kleines Beitragsbild: Banner des Vereins ICAN Deutschland zum ersten Jahrestag des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. Die Aufnahme wurde am 7. Juli 2018 auf dem Berliner Alexanderplatz gemacht.
(Foto: Foto: Ralf Schlesener/Flickr-Account ICAN Germany –
unter Lizenz CC BY-NC-SA 2.0 –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/)


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