Berlin/Frankenberg/Bad Frankenhausen/Cham/Pfreimd. Die Schonfrist für den „Neuen“ ist vorbei: Rund sechs Wochen nach seinem Amtsantritt wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius nach den Querelen um den Schützenpanzer Puma erneut mit der harten Realität seines Amtes konfrontiert. Offenbar kann die Bundeswehr ihre Zusagen an die NATO und deren schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) nicht einhalten, auch wenn sich Pistorius persönlich dafür immer wieder verbürgt hatte. Seit seinem ersten Tag im Amt hatte der SPD-Politiker betont, Deutschland sei innerhalb der NATO ein verlässlicher Partner. Nun berichtete am Montag dieser Woche (6. März) das Politmagazin ZDFfrontal, dass die Truppe „ihre Zusagen an die NATO für die Eingreiftruppe VJTF kaum erfüllen“ könne. Interne Bundeswehr-Dokumente belegten „anhaltende massive Ausfälle bei brandneuen Leopard-2-Kampfpanzern“.
Nachrichten
Gardelegen-Letzlingen. Deutschland wird nach 2019 erneut im Jahr 2023 die Verantwortung für den Heeresanteil der sogenannten „Speerspitze der NATO“ übernehmen. Derzeit laufen die Vorbereitungen auf dem Truppenübungsplatz in der Letzlinger Heide. Noch-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verschaffte sich am vergangenen Dienstag (9. November) im Gefechtsübungszentrum Heer einen Eindruck von der Ausbildung. Die CDU-Politikerin sagte dort, sie sehe die Vorbereitungen auf einem „durchaus guten Weg“. Allerdings gebe es „noch einiges an Verbesserungen“ …
Bad Frankenhausen. Am Mittwoch dieser Woche (15. September) wird das Panzerbataillon 393 „Thüringer Löwe“ in Bad Frankenhausen die ersten modernisierten Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7V erhalten. Das Bataillon ist damit der erste Verband des Deutschen Heeres, der dieses verbesserte Waffensystem bekommt. Generalleutnant Stephan Thomas, Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps sowie Militärische Grundorganisation, wird bei der Übergabe der neuen Leopard 2 A7V – das „V“ steht für Verbesserung – anwesend sein.
Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) wollte von der Bundesregierung wissen, wie oft die Industrie in der Vergangenheit vereinbarte Fristen für die Instandsetzung von Panzern und gepanzerten Fahrzeugen der Bundeswehr nicht eingehalten hat. Außerdem erkundigte sie sich nach Konventionalstrafen, die das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) von der Industrie in solchen Fällen möglicherweise hätte einfordern können.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (20. März) in seiner 34. Sitzung zwei sogenannte „25-Millionen-Vorlagen“ des Bundesministeriums der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 428 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sie sind bereits im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen, bedürfen allerdings noch der gesonderten Zustimmung der Haushaltsexperten. In diesem Fall geht es um die „Erhaltung der Einsatzreife Kampfpanzer Leopard 2“ sowie um die Beschaffung von insgesamt 32.438 Sprenggeschossen des Typs „DM121“.