Nachrichten

Newport (Wales)/Brunssum (Niederlande)/Düsseldorf. Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen am 4. und 5. September im walisischen Newport einen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft – NATO Readiness Action Plan – verabschiedet. Kernstück dieses Plans ist die Aufstellung einer neuen schnellen Eingreiftruppe: Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Diese VJTF-Kräfte, auch als „Speerspitze des Bündnisses“ bezeichnet, sollen innerhalb von zwei bis drei Tagen zum Einsatz kommen. Die NATO prüft offenbar bereits, Waffen und Material dieser neuen Schnelleingreiftruppe für die Ostflanke direkt in den betroffenen Ländern wie Estland, Lettland und Litauen zu deponieren.

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Bonn. Vor 65 Jahren, am 4. April 1949, gründeten zwölf Staaten den Nordatlantikpakt. Waren die ersten 40 Jahre der NATO noch einzig und allein vom Ost-West-Konflikt geprägt, so hat das Bündnis seit Auflösung des Ostblocks und Warschauer Paktes und besonders seit den Anschlägen vom 11. September 2001 eine neue Rolle als globaler Sicherheitsakteur übernommen. Nun aber muss sich die NATO wohl neu erfinden …

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.

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Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).

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Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.

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