Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.
Nachrichten
Berlin. Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar/März 2020 mussten insgesamt 49 Übungen oder Übungsbeteiligungen der Bundeswehr abgesagt werden. Dies teilte das Verteidigungsministerium am gestrigen Mittwoch (23. September) auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Karsten Klein mit. Durch die Absagen werden voraussichtlich rund 25 Millionen Euro weniger Haushaltsmittel ausgegeben als ursprünglich geplant.
Berlin. Seit 2014 wird in Deutschland leidenschaftlich und kontrovers über die Beschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr diskutiert. Laut Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018 soll das Parlament über die Beschaffung der Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ entscheiden. Am 5. Oktober nun wird der Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Themenkomplex „Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen“ durchführen.
Rostock/Wilhelmshaven. Die Fregatte „Lübeck“ ist die letzte aktive Vertreterin der Bremen-Klasse der Deutschen Marine. Konzipiert und gebaut am Ende des Kalten Krieges, ist ihre Hauptfähigkeit die Uboot-Jagd in Nordsee und Nordatlantik. Dafür bekamen die Fregatte „Lübeck“ und ihre sieben Schwesterschiffe – erstmals in der Marine – Bordhubschrauber, heute ein Standard für alle Fregattenklassen. Das am 19. März 1990 in Dienst gestellte Kriegsschiff sollte eigentlich im Sommer 2018 aus dem aktiven Dienst verabschiedet werden. Enorme Verzögerungen bei der Bereitstellung der Nachfolgeschiffe der Klasse 125 führten jedoch dazu, dass die „Lübeck“ Anfang 2019 in Bremerhaven ein weiteres Mal überholt wurde, um länger in Nutzung bleiben zu können. Nach einem Bericht der Kieler Nachrichten vom 30. April 2019 investierte das Verteidigungsministerium damals rund 5,4 Millionen Euro zusätzlich in die Fregatte. So konnte die ursprünglich für 2018 vorgesehene Außerdienststellung um drei Jahre verschoben werden. Jetzt gab es noch einmal eine Terminverlängerung obendrauf …
Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Es war und ist eine beschaffungspolitische Entscheidung, die das sprichwörtliche „Rauschen im Blätterwald“ auslöste. Am gestrigen Montag (14. September) wurde bekannt, dass sich das Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun nach jahrelangem Auswahlverfahren endlich für einen Nachfolger des Bundeswehr-Standardgewehrs G36 entschieden hat. Ursprünglich hatten fünf verschiedene Anbieter ihr Interesse an dem Großauftrag hinterlegt: Neben der Colt Canada Corporation (Kitchener/Ontario, Kanada), SIG Sauer aus Eckernförde, C.G. Haenel aus dem thüringischen Suhl sowie den Kooperationspartnern Rheinmetall (Düsseldorf) und Steyr Mannlicher (Kleinraming in Österreich) war dies natürlich auch der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch. Nach freiwilligem Verzicht waren am Schluss nur noch der Außenseiter C.G. Haenel und „Hoflieferant“ Heckler & Koch – so Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann in seinem heutigen WELT-Beitrag über die Beschaffungsentscheidung – im Bieterrennen. Als schließlich gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses vom Ministerium über die finale Entscheidung informiert wurden, kam Bewegung in den Blätterwald …