Berlin/Wunstorf. Die Bundeswehr sollte in diesem Jahr eigentlich fünf Transportmaschinen des Typs Airbus A400M Atlas erhalten. So war es vertraglich mit dem Hersteller Airbus vereinbart worden. Aber daraus wird offenbar nichts. Am 23. September präsentierte Spiegel online Informationen aus der 44. Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die an diesem Mittwoch stattgefunden hatte. Das Verteidigungsministerium habe bei dieser vertraulichen Sitzung eingeräumt, so das Magazin, dass „dieses Jahr vermutlich nur noch ein Modell des lang erwarteten A400M“ an die deutsche Luftwaffe ausgeliefert werden könne. Damit verzögert sich auch die etappenweise Ausphasung der Transall C-160. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am 7. Oktober berichtete, soll inzwischen bereits ein Notflugplan für die alten Transall-Maschinen aufgestellt worden sein. Man habe Ersatzteile besorgt und Verträge mit dem Personal, das für diese Flieger geschult ist, verlängert. Zudem verzögere sich die Ausbildung des A400M-Personals.
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Berlin. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion unserer Marine sind mit Sicherheit kein Beispiel für eine gelungene deutsche Rüstungsbeschaffung. Im Gegenteil! Diese Luftfahrzeuge, die man im Jahr 2004 von der Königlich Niederländischen Marine gekauft hat, sind alle bereits mehr als 30 Jahre alt. Bei der Bundeswehr sollen sie noch bis zum Jahr 2035 im Dienst verbleiben. Dies setzt finanzintensive Grundüberholungen und Modernisierungen voraus. Alles in allem hat die Orion-Flotte schon Ende 2014 mehr als eine Milliarde Euro verschlungen. Weitere Investitionen im mehrstelligen Millionenbereich stehen an. Deutliche Worte kamen dazu bereits vom Bundesrechnungshof, der in seinen „Bemerkungen“ – nachzulesen im Teil 1 unseres Beitrages – den „schlechten technischen Zustand“ der Maschinen bei ihrer Übernahme kritisierte. Apropos Bundesrechnungshof: Zum 300-jährigen Jubiläum der externen deutschen Finanzkontrolle erinnerte Bundespräsident Joachim Gauck an die Bedeutung dieser Institutionen für das Gemeinwesen. Er sagte beim Festakt am 18. November 2014 in Bonn: „Es ist uns zu wünschen, dass die ,Bemerkungen‘, wie der Bundesrechnungshof es vornehm nennt, dabei nicht nur als lästiges Störfeuer für die jeweilige Regierung und willkommene Argumentationshilfe für die jeweilige Opposition sein werden, sondern als das, was sie auch sind – Ausdruck der Selbstverpflichtung eines Staates, eines guten Staates, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln.“
Berlin. Die Bundeswehr soll zusätzliche Handfeuerwaffen zur Ergänzung ihres bisherigen Waffenmixes erhalten. Das Verteidigungsministerium begründet diese „kurzfristige Maßnahme“ mit den „präzisionsbedingten Fähigkeitsdefiziten des Gewehrs G36“. Bis zur endgültigen Entscheidung über die Zukunft des G36 der deutschen Streitkräfte – vermutlich Ende des Jahres – sollen nun insgesamt 600 Sturmgewehre auf der Basis des bereits genutzten G27P sowie 600 leichte Maschinengewehre MG4 beschafft werden. Kosten für die 1200 neuen Schusswaffen, die in erster Linie für Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz gedacht sind: etwa 18 Millionen Euro plus ein „regelmäßiger jährlicher Finanzbedarf für die Nutzung der Waffen“. Die Opposition stößt sich daran, dass der Auftrag wieder an Heckler & Koch ergehen soll. Mit dem Oberndorfer Waffenproduzenten hat das Verteidigungsministerium im Zuge der G36-Debatte bereits heftige Auseinandersetzungen geführt.
Bremen/Stade/Seedorf. Es war ein Einbruch, der sogar den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte. Als am 7. Februar 2014 in der militärisch bewachten Fallschirmjägerkaserne Seedorf 34.880 Gefechtspatronen unterschiedlichen Kalibers sowie eine Signalpatrone aus zehn aufgebrochenen Munitionsbehältern entwendet worden waren, ermittelten Bundeswehr und Polizei auf Hochtouren. Leider konnte der Fall trotz der intensiven Untersuchung lange Zeit nicht aufgeklärt werden. Jetzt jedoch gibt es eine überraschende Wende …
Berlin. Die Bundeswehr war in der Vergangenheit immer wieder Ziel krimineller Aktivitäten. Im April vergangenen Jahres gab die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag bekannt, dass im Zeitraum 2003 bis 2013 in deutschen militärischen Liegenschaften unterschiedlichste Straftaten begangen worden waren, so unter anderem 524 Einbrüche, 294 Sachbeschädigungen, 55 Brandstiftungen sowie 460 Diebstähle. Zu der Statistik der Diebstahlsdelikte zählen 14 Fälle von Munitions- und 30 Fälle von Waffendiebstahl. Nun wollte die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (Die Linke) wissen: „Wie viele mutmaßliche Einbrüche mit Munitionsdiebstählen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Bundeswehr im Kalenderjahr 2014 insgesamt gegeben?“