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Bremen/Stade/Seedorf. Es war ein Einbruch, der sogar den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte. Als am 7. Februar 2014 in der militärisch bewachten Fallschirmjägerkaserne Seedorf 34.880 Gefechtspatronen unterschiedlichen Kalibers sowie eine Signalpatrone aus zehn aufgebrochenen Munitionsbehältern entwendet worden waren, ermittelten Bundeswehr und Polizei auf Hochtouren. Leider konnte der Fall trotz der intensiven Untersuchung lange Zeit nicht aufgeklärt werden. Jetzt jedoch gibt es eine überraschende Wende …

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Berlin. Die Bundeswehr war in der Vergangenheit immer wieder Ziel krimineller Aktivitäten. Im April vergangenen Jahres gab die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag bekannt, dass im Zeitraum 2003 bis 2013 in deutschen militärischen Liegenschaften unterschiedlichste Straftaten begangen worden waren, so unter anderem 524 Einbrüche, 294 Sachbeschädigungen, 55 Brandstiftungen sowie 460 Diebstähle. Zu der Statistik der Diebstahlsdelikte zählen 14 Fälle von Munitions- und 30 Fälle von Waffendiebstahl. Nun wollte die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (Die Linke) wissen: „Wie viele mutmaßliche Einbrüche mit Munitionsdiebstählen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Bundeswehr im Kalenderjahr 2014 insgesamt gegeben?“

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Berlin. Neuausrichtung der Bundeswehr, demografischer Wandel und Attraktivität der Streitkräfte, Ausrüstung und Beschaffungsprojekte, Innere Führung, Gleichstellung der Frauen, Auslandseinsätze, Bündnisverteidigung, das Zusammenwachsen nationaler Armeen in Europa – die Agenda der wehr- und sicherheitspolitischen Dauerbrenner ist bekannt. Hellmut Königshaus, der derzeitige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, hat die meisten Themen bereits in den vergangenen fünf Jahren intensiv „beackert“. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2015 wird nun seine Arbeit enden. Dann übergibt der FDP-Politiker Agenda und Staffelstab an einen Sozialdemokraten, an Hans-Peter Bartels. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist am 18. Dezember vergangenen Jahres zum zwölften Wehrbeauftragten gewählt worden.

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Kiel/Rostock. Mindestens elf Personen und zwei Rettungskräfte starben, als die Fähre „Norman Atlantic“ am 28. Dezember 2014 auf dem Weg von Patras (Griechenland) nach Ancona (Italien) nahe der griechischen Insel Korfu in Brand geriet. Nach diesem schweren Unglück, das auch zwei Deutschen das Leben kostete, hat der künftige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels die Einsatzbereitschaft von seeflugtauglichen Hubschraubern unserer Marine in Nord- und Ostsee als „desaströs“ bezeichnet. Der SPD-Politiker äußerte sich unmittelbar nach der Havarie in der Adria gegenüber den Kieler Nachrichten: „Wir können von Glück sagen, dass sich dieses Unglück nicht hier ereignet hat.“ Bereits 2012 hatte der FDP-Politiker Gero Hocker, Abgeordneter des Niedersächsischen Landtages, die Hubschrauberausstattung der deutschen Marine scharf kritisiert. Ihre Hubschrauberkapazitäten seien für den Ernstfall „zu stark eingeschränkt“. Eine gute Nachricht kam von der Teilstreitkraft am vergangenen Montag (12. Januar): die Bordhubschrauber Sea Lynx Mk.88A haben – wenn auch noch limitiert – den Flugbetrieb wieder aufgenommen.

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Berlin/Kiel. Der SPD-Parlamentarier Hans-Peter Bartels ist der neue Wehrbeauftragte. Am 18. Dezember vergangenen Jahres wählte ihn der Deutsche Bundestag mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen zum Nachfolger von Hellmut Königshaus, der das Amt seit 2010 ausübt. Der Wahl zugrunde lag ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Bartels, derzeit Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wird Königshaus im Mai folgen. Die Amtszeit des Wehrbeauftragten beträgt jeweils fünf Jahre. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erinnerte daran, dass mit Königshaus zugleich „der letzte FDP-Vertreter auf einem wichtigen Posten die politische Bühne in Berlin“ verlassen wird.

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