Rostock. Die deutsche Marine erhält fünf weitere Korvetten K130. Die Übergabe der Neubauten aus der Ergänzungsbeschaffung soll schrittweise ab dem Jahr 2022 erfolgen. Jetzt gab die Teilstreitkraft die Namen der fünf Schiffe bekannt: Sie sollen auf die Namen „Augsburg“, „Emden“, „Karlsruhe“, „Köln“ und „Lübeck“ getauft werden. Die jeweiligen Städte übernehmen damit auch die Patenschaften für die Korvetten. Wie das Presse- und Informationszentrum Marine am heutigen Mittwoch (1. August) mitteilte, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits am 18. Juli die Namenswahl gebilligt.
Nachrichten
Augsburg/Berlin. Seit der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 durch den Deutschen Bundestag ist die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee. Eine Freiwilligenarmee, die nie genügend Personal hat. In ihrer gestrigen Samstagsausgabe (21. Juli) berichtete die Augsburger Allgemeine von einer Grundsatzüberlegung des Verteidigungsministeriums, die so neu allerdings nicht ist: es geht um die Aufnahme von Ausländern aus anderen Staaten der Europäischen Union in die deutschen Streitkräfte. Wie Bernhard Junginger, Hauptstadtkorrespondent der Zeitung in seinem Beitrag „Öffnet sich die Bundeswehr für Ausländer?“ schreibt, werde „im Berliner Bendlerblock offenbar sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Truppe einen deutschen Pass anzubieten“. Staatsbürgerschaft gegen Risikobereitschaft, so könnte der angedachte Deal heißen, den Junginger im Ministerium ausgemacht haben will.
Berlin. Rechtzeitig vor dem Brüsseler NATO-Gipfel wohl an die Presse „durchgesteckt“! Zwei Tage vor dem mit großer Spannung erwarteten Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz mit einem unberechenbaren US-Präsidenten Trump schlägt die BILD-Zeitung heftig Alarm. Im politischen Teil auf Seite vier, in übergroßer Aufmachung. Unheilvolle Lettern verkünden dort am heutigen Montag (9. Juli), was wir immer schon geahnt haben: „Bundeswehr am Limit!“
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.
Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren. Doch es gibt Ärger um Beraterverträge und Widerstand bei der Belegschaft. Nun will die SPD die geplante Privatisierung stoppen. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Positionspapier der Fraktion vor. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen. Damit gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Koalitionspartner CDU/CSU. Die SPD-Abgeordneten kritisieren, dass die Bundeswehr weitere eigene Fähigkeiten auf dem Gebiet der Instandsetzung verlieren würden, würde der Bund die Werke verkaufen.