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Nachrichten


Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Berlin. Nur wenige Länder in Europa haben ein Veteranenkonzept, Deutschland gehört – auch nach einigen vollmundigen Absichtserklärungen und medienwirksamen Ankündigungen – noch immer nicht dazu. Im Gegenteil! Wie festgefahren dieses Thema bei uns ist, ließe sich direkt im Bundesministerium der Verteidigung einsehen. Dort lagern „in abschließbaren Schränken“ – möglicherweise bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag – rund 10.000 Veteranenabzeichen. Beschafft vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, bisher jedoch noch nie verliehen. „Eine Ausgabe erfolgt grundsätzlich nicht, intern lediglich als Ansichtsexemplar“, erklärt dazu die Bundesregierung. Ansichtsexemplar für was? Wohl doch nur für eine verfahrene gesellschaftspolitische Debatte, wie mit den Tausenden von Veteranen in Deutschland umzugehen ist.

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Berlin. Die AfD ist im Bundestag angekommen. Dies zeigt sich auch an den zahlreichen Anfragen der neuen Parlamentarier in den letzten Wochen an die Exekutive. So wollten die AfD-Abgeordneten René Springer und Rüdiger Lucassen stellvertretend für ihre Fraktion wissen, wie viele deutsche Soldaten bislang in Afghanistan verwundet worden sind und wie viele der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt sind.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus, hat keine Erkenntnisse über allgemeine rechtsradikale Tendenzen in der Bundeswehr. Bei noch immer rund 200.000 Soldatinnen und Soldaten „liegen die jedenfalls bekannt gewordenen Vorfälle glücklicherweise hinsichtlich Anzahl und Schwere unterhalb der Durchschnittswerte der Gesellschaft“. Dies erklärte Königshaus am 27. September im Parlament zu Beginn der Debatte über seinen Jahresbericht 2011.

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