Rhöndorf. Die Welt ist um einen großen analytischen Geist und um eine klare Stimme ärmer. Der Autor und Journalist Peter Scholl-Latour ist tot. Er starb nach Auskunft seines Verlages Propyläen am heutigen Samstag (16. August) nach schwerer Krankheit in Rhöndorf am Rhein im Alter von 90 Jahren. Bis zuletzt schätzte auch der Deutsche Bundestag seine Meinung sehr und lud ihn zu Anhörungen als Sachverständigen ein. Am 2. April dieses Jahres beispielsweise hatte sich Scholl-Latour bei einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses in Berlin zum Thema „Afghanistan“ geäußert und dabei – so wie man ihn kannte – kein Blatt vor den Mund genommen (wir haben über diese Anhörung ausführlich berichtet).
Nachrichten
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Die Türkei ist derzeit erster Frontstaat des NATO-Bündnisses, eingeklemmt zwischen zwei Kriegen – dem Ukrainekonflikt und den Schlachten in Syrien und Irak. Diese treffliche Analyse stammt von Michael Thumann, dem außenpolitischen Korrespondenten der Wochenzeitung Die Zeit. Er befasste sich in seinem am 27. Juni erschienenen Beitrag „NATO-Beistand“ mit aufkommenden Gerüchten, das Bündnis könne die in der Türkei stationierten Patriot-Raketen noch in diesem Jahr abziehen und damit den Schutzschirm „Active Fence“ schließen. Über die geopolitische Lage und Bedeutung der Türkei äußerte sich jetzt auch der Oberkommandierende der NATO. US-General Philip Mark Breedlove sagte am 31. Juli bei einem Besuch der amerikanischen Patriot-Stellungen im südostanatolischen Gaziantep: „Die Türkei ist ein äußerst wichtiger strategischer Eckpfeiler unseres Verteidigungsbündnisses. Denken Sie daran, mit was sich dieses Land gerade konfrontiert sieht – im Süden mit dem instabilen Syrien und dem instabilen Irak, im Norden mit der instabilen Schwarzmeerregion um die Halbinsel Krim und die Ukraine.“ Diese Schlüsselnation Türkei zu schützen, sei derzeit eine der herausragendsten Aufgaben der Allianz, erklärte Breedlove.
Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).
Den Sicherheitsanker KFOR noch nicht lichten
16Juni
2014
2014
Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.
Stuttgart/Berlin. Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Auch in diesem Jahr soll in der Ukraine wieder die multinationale Übung „Rapid Trident“ stattfinden, aufgrund der Sicherheitslage jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt. Dies teilte jetzt ein Sprecher des Europäischen Oberkommandos der Vereinigten Staaten (United States European Command, USEUCOM) in Stuttgart mit. Ursprünglich war „Rapid Trident 2014“ für Juli geplant. Wann die Übung genau abgehalten wird und welche Nationen dann daran teilnehmen werden, muss nun abgewartet werden. Die Planungen gingen weiter, erklärte ein USEUCOM-Sprecher.