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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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München. Der Abstiegskampf in der Bundesliga lockt am heutigen Samstag (23. Mai) nicht nur die Fans in ganz Deutschland vor die TV-Geräte. Auch rund 2800 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz können die finale Entscheidung zwischen Hertha BSC, dem SC Freiburg, Hannover 96, dem Hamburger SV, dem VfB Stuttgart und dem SC Paderborn an den Bildschirmen verfolgen. Rechteinhaber Sky überträgt unter anderem in Afghanistan, Somalia sowie auf den deutschen Marineschiffen der Missionen UNIFIL vor dem Libanon und Atalanta am Horn von Afrika. Die Soldaten empfangen alle neun Partien des 34. Spieltages im Bundeswehrfernsehen bwtv.

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Wilhelmshaven/Dschibuti/Kuala Lumpur (Malaysia)/Souda (Kreta, Griechenland). Eine erfreuliche Nachricht kommt von der deutschen Marine: Die Fregatte „Bayern“, seit Februar am Horn von Afrika im Einsatz gegen Piraterie, hat nun wieder ihre beiden Hubschrauber Sea Lynx Mk.88A an Bord. In den Auslandseinsatz war das Schiff ohne die Helikopter aufgebrochen. Strukturelle Schäden am Träger des Heckrotors etlicher Sea Lynx unserer Marine hatten im vergangenen Jahr zur vorübergehenden Stilllegung aller 22 Maschinen dieses Typs geführt. Die beiden Hubschrauber aus Nordholz trafen am 11. April in einem Transportflugzeug Antonov AN-124-100 Ruslan von Leipzig kommend im ostafrikanischen Dschibuti ein. Am 16. April legte die „Bayern“ in der Hafenstadt am Golf von Aden an und bereitete sich auf die Übernahme ihrer Sea Lynx vor. Die Tage zuvor hatten die Techniker die beiden Hubschrauber für den anstehenden Flugbetrieb vorbereitet.

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London (Großbritannien)/Sydney (Australien). Es ist nur eine schreckliche Momentaufnahme, zugleich aber auch ein starker Indikator für wahrscheinliche weltweite Entwicklungen. In ihrer aktuellen Studie „Der neue Dschihadismus – ein globaler Schnappschuss“ dokumentieren der World Service der britischen BBC und das Internationale Zentrum für Studien zur Radikalisierung und politischen Gewalt in London (The International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence, ICSR) das blutige Ergebnis islamistischer Gewalttaten im Monat November 2014. Weltweit wurden in dem Untersuchungszeitraum 5042 Menschen von Dschihadisten getötet. Die Rechercheergebnisse von BBC und ICSR zeigen zudem, dass die dschihadistische Bewegung nicht – wie noch vor gut vier Jahren angenommen – kurz vor ihrem Ende steht, sondern vielmehr stärker ist als je zuvor. Ein weiterer neuer Report, der „Global Terrorism Index 2014“ des australischen Wirtschafts- und Friedensforschungsinstituts IEP (IEP: Institute for Economics & Peace), erfasst für das Jahr 2013 weltweit fast 10.000 terroristische Anschläge. Für die Mehrzahl der Terrorakte waren militante Islamisten verantwortlich.

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.

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