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Wilhelmshaven/Dschibuti/Kuala Lumpur (Malaysia)/Souda (Kreta, Griechenland). Eine erfreuliche Nachricht kommt von der deutschen Marine: Die Fregatte „Bayern“, seit Februar am Horn von Afrika im Einsatz gegen Piraterie, hat nun wieder ihre beiden Hubschrauber Sea Lynx Mk.88A an Bord. In den Auslandseinsatz war das Schiff ohne die Helikopter aufgebrochen. Strukturelle Schäden am Träger des Heckrotors etlicher Sea Lynx unserer Marine hatten im vergangenen Jahr zur vorübergehenden Stilllegung aller 22 Maschinen dieses Typs geführt. Die beiden Hubschrauber aus Nordholz trafen am 11. April in einem Transportflugzeug Antonov AN-124-100 Ruslan von Leipzig kommend im ostafrikanischen Dschibuti ein. Am 16. April legte die „Bayern“ in der Hafenstadt am Golf von Aden an und bereitete sich auf die Übernahme ihrer Sea Lynx vor. Die Tage zuvor hatten die Techniker die beiden Hubschrauber für den anstehenden Flugbetrieb vorbereitet.

Die „Bayern“ unter Fregattenkapitän Frank Fähnrich war am 26. Januar aus Wilhelmshaven zur Anti-Piraterie-Mission der Europäischen Union „European Union Naval Force Somalia – Operation Atalanta“ ausgelaufen und hatte die Fregatte „Lübeck“ am 10. Februar am Horn von Afrika abgelöst. Bereits die „Lübeck“ hatte am 22. September vergangenen Jahres ohne Bordhubschrauber Sea Lynx die heimischen Gewässer mit Kurs auf Somalia verlassen. Die Süddeutsche Zeitung hatte damals erstmals darüber berichtet, dass alle 22 Sea Lynx Mk.88A der deutschen Marine für längere Zeit am Boden bleiben müssen (siehe hier und hier).

Bei insgesamt zwölf Maschinen das gleiche schlimme Schadensbild

Fast schon verschämt klingt es jetzt, wenn ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in einem Pressetext zum Dienstbeginn der beiden Sea Lynx in Dschibuti von „technisch bedingter Zwangspause“ spricht. Denn die Dimensionen der für die Marine peinlichen Zwangsstilllegung der Sea Lynx-Flotte waren und sind doch eigentlich erstaunlich.

So schrieben beispielsweise Matthias Gebauer und Gerald Traufetter in ihrem am 23. September 2014 auf Spiegel online erschienenen Beitrag: „Die Probleme beim Marinehelikopter Sea Lynx entwickeln sich zu einer Affäre des Wehrressorts.“ Techniker hätten bereits vor mehr als vier Jahren erste Strukturschäden an den Maschinen entdeckt – offenbar sei dies „zunächst vertuscht“ worden. Obwohl das zuständige Wartungsunternehmen schon am 20. Januar 2011 Risse in einem Sea Lynx ausgemacht und diese auch gemeldet habe, habe es noch bis zum Frühjahr 2014 gedauert, ehe man alle 22 Maschinen vom Typ Sea Lynx auf „diverse Risse“ untersuchte. Gebauer und Traufetter: „Das Ergebnis war niederschmetternd. Bei zwölf Maschinen zeigte sich das gleiche Schadensbild. Erst jetzt zogen die Verantwortlichen die Reißleine – und legten die gesamte Flotte still.“

Aufklärungseinsätze mit den Bordhubschraubern weit über den Horizont hinaus

Mit dem Eintreffen der zwei Sea Lynx und der rund 20 Personen starken Piloten- und Techniker-Crew in Dschibuti wird das Fähigkeitsspektrum der Fregatte „Bayern“ nun um ein wichtiges Element erweitert. Im Pressetext des Einsatzführungskommandos heißt es dazu: „Reicht das Auge nur bis zum Horizont, können durch die Hubschrauber verschiedene Kontakte – auch weit über den Horizont hinaus – angeflogen und identifiziert werden.“ Auch das Übersetzen des Boardingteams auf zu überprüfende, verdächtige Boote und Schiffe könne nun wieder sehr viel rascher erfolgen (die Sea Lynx sind eigens mit einer Vorrichtung für das schnelle Abseilen von Spezialisten sowie mit Bordmaschinenkanonen ausgestattet).

Fregattenkapitän Fähnrich, Kommandant der „Bayern“ und Kontingentführer des 20. Deutschen Einsatzkontingents bei Atalanta, sagte in Dschibuti: „Ich freue mich sehr, den Hauptabschnitt 500 – inklusive zweier Bordhubschrauber – auf der ,Bayern‘ einzuschiffen (Anm.: Hauptabschnitt 500 = Flugbetrieb). Durch die Möglichkeiten, die Sea Lynx für die Lagebilderstellung als auch für die Präsenz im Operationsgebiet zu nutzen, wird unser Fähigkeitspaket weiter optimiert.“

Sicheres Geleit für mehr als 950.000 Tonnen Nahrung und Hilfsgüter

Atalanta schützt die Schiffstransporte des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (World Food Programme, WFP) und bekämpft die Piraterie am Horn von Afrika. Zusätzlich werden die Fischereiaktivitäten vor der Küste Somalias überwacht.

Seit Beginn der EU-Operation im Dezember 2008 wurden 307 WFP-Schiffe und 126 Schiffe der Mission der Afrikanischen Union (African Union Mission in Somalia, AMISOM) von Atalanta-Einheiten sicher in den Seehafen der somalischen Hauptstadt Mogadischu geleitet. Dadurch erreichten bisher mehr als 950.000 Tonnen Nahrungsmittel und Hilfsgüter ihr Ziel. Somit konnten viele Leben der Not leidenden Bevölkerung gerettet werden.

Somalia mit seinen rund 12,3 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten und am schlechtesten mit Grundnahrungsmitteln versorgten Ländern der Erde. Nach Angaben der Vereinten Nationen leiden mehr als 60 Prozent der städtischen und nahezu 95 Prozent der ländlichen Haushalte an multidimensionaler Armut (Anm.: Der 2011 an der Universität von Oxford für das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen entwickelte Multidimensional Poverty Index, kurz MPI, verzeichnet die Armut in 104 Entwicklungsländern und misst diese an den drei Dimensionen Bildung, Gesundheit und Lebensstandard). Nach Informationen des WFP hat sich Nahrungsmittelsituation in Somalia inzwischen ein wenig verbessert. Insgesamt aber bleibt die Lage kritisch. Etwa 731.000 Somalier leiden größte Not und bedürfen auch weiterhin dringend der humanitären Hilfe. Die sichere Versorgung von rund 2,3 Millionen Einwohner mit Nahrung ist in Somalia nach wie vor ein großes Problem. Mehr als 202.000 Kinder unter fünf Jahren gelten in dem ostafrikanischen Land als unterernährt.

Bundeskabinett beschließt Verlängerung des Atalanta-Mandats bis Mai 2016

Das Einsatzgebiet der EU-Operation Atalanta umfasst den See- und Luftraum im Golf von Aden sowie einen Teil des Indischen Ozeans und des Arabischen Meeres. Es hat die gut 20-fache Größe Deutschlands. Der Bundestag hatte erstmals am 19. Dezember 2008 einer deutschen Beteiligung an Atalanta zugestimmt. Letztmalig wurde das Mandat vom Parlament am 22. Mai 2014 um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2015 verlängert (wir berichteten).

Das Kabinett hat in dieser Woche beschlossen, das Atalanta-Mandat für die Bundeswehr bis zum 31. Mai 2016 zu verlängern; maximal sollen 950 Soldaten eingesetzt werden dürfen. Der Bundestag muss dem Regierungsantrag noch zustimmen.

Die Bundeswehr kann sich am Horn von Afrika mit derzeit bis zu 1200 Soldaten am Kampf gegen die Piraterie beteiligen. Seit Beginn der Operation der Europäer ist unsere Marine mit mindestens einer Fregatte oder einem Einsatzgruppenversorger im Einsatzgebiet vor Ostafrika vertreten. Unterstützt werden die Besatzungen jeweils von einem Boardingteam zur Überprüfung kleinerer Schiffe sowie von einem Rechtsberater, von Feldjägern, Übersetzern und einer erweiterten Facharztgruppe.

Fregatte „Hessen“ und Einsatzgruppenversorger „Berlin“ im Atalanta-Verband

Momentan besteht der europäische Marineverband am Horn von Afrika neben der „Bayern“ aus dem Landungsschiff „Johan de Witt“ (Niederlande), der Fregatte „Grecale“ (Italien), der Korvette „Infanta Cristina“ (Spanien) sowie den Patrouillenbooten „Rayo“ (Spanien) und „L’Adroit“ (Frankreich). Force Commander der „European Union Naval Force Somalia – Operation Atalanta“ ist seit dem 13. Februar der schwedische Konteradmiral Jonas Haggren (er hatte das Kommando an diesem Freitag von dem Italiener Guido Rando übernommen).

Seit dem 11. April verstärkten die Fregatte „Hessen“ und der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ den Atalanta-Verband. Die beiden Schiffe gehören zum diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverband (EAV) der deutschen Marine und operierten bis jetzt am Horn von Afrika. Unterstellt waren die „Hessen“ und die „Berlin“ in diesem Zeitraum dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr und dem deutschen Kontingentführer, Fregattenkapitän Fähnrich. Im Augenblick verlegen die beiden Schiffe als Bestandteil des EAV über den Suezkanal ins Mittelmeer. Dazu am Schluss unseres Beitrages noch ein ausführlicher Blick auf aktuelle Entwicklung …

Nach fast vier Monaten Abwesenheit aus dem Einsatzgebiet der Atalanta-Operation ist mittlerweile auch wieder ein Aufklärungsflugzeug P-3C Orion der deutschen Marine vor der Küste Somalias im Einsatz. Der erste Aufklärungsflug in diesem Jahr fand am 8. April statt. Fregattenkapitän Fähnrich kommentierte dies erfreut: „Mit dem Seefernaufklärer wird das deutsche Einsatzkontingent Atalanta um eine entscheidende Fähigkeit erweitert – durch die Aufklärung von möglichen Strukturen an Land oder Bewegungen von Booten und Schiffen auf See sind wir in der Lage, frühzeitig auf Entwicklungen zu reagieren.“

Im vergangenen Jahr lediglich elf Piratenangriffe vor Somalia

Die Aktivitäten der kriminellen Banden in der Region sind mit Beginn der Operation Atalanta signifikant zurückgegangen; seit über einem Jahr ist hier kein Handelsschiff mehr in die Hände von Seeräubern gefallen.

Wie das in London ansässige Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC) in seinem Jahresbericht für 2014 mitteilte, ist die Zahl der weltweiten Piratenangriffe insgesamt auf den tiefsten Stand seit acht Jahren gefallen. Das IMB, das seit 1992 ein rund um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur unterhält, dokumentiert für das vergangene Jahr global 245 Piratenangriffe – ein Rückgang um 44 Prozent im Vergleich zum Jahr 2011, als die Piraterie vor Somalia ihren Höhepunkt erreichte. 2014 gab es dort lediglich elf Angriffe, die jedoch erfolgreich abgewehrt werden konnten.

In seinem am 21. April veröffentlichten aktuellen Quartalsbericht 2015 meldet das IMB für den Zeitraum 1. Januar bis 31. März keinen einzigen Vorfall vor der Küste Somalias. Global allerdings ist die Zahl der Piratenangriffe im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um etwa zehn Prozent gestiegen.

Laut IMB-Bericht ist es seit Beginn des Jahres 2015 weltweit bereits zu 54 Piratenangriffen und bewaffneten Überfällen gekommen, wobei sich 55 Prozent dieser Angriffe in Südostasien ereigneten. Weltweit wurden in den ersten drei Monaten dieses Jahres 140 Geiseln genommen und somit dreimal so viele wie im Vergleichszeitraum im Jahr 2014. Insgesamt wurden 13 Seeleute angegriffen und drei von ihnen verletzt.

Pottengal Mukundan, Direktor des IMB, warnt: „Es besteht das Risiko, dass die Angriffe und die Gewalttätigkeit [in Südostasien] weiter unvermindert ansteigen können, wenn nicht dagegen vorgegangen wird.“ Das Land mit der höchsten Anzahl der Piraterieüberfälle ist Indonesien, 40 Prozent der bislang in diesem Jahr verzeichneten Angriffe ereigneten sich dort. Ein weiterer Brennpunkt der gewalttätigen Seepiraterie ist und bleibt die Hochrisikoregion vor Westafrika.

Leben retten, Menschenhandel unterbinden, Fluchtgründe beseitigen

Neben der Bekämpfung des Piratenunwesens am Horn von Afrika zeichnet sich mittlerweile ein zweiter maritimer Militäreinsatz der Europäer ab. Die jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer zwingen Europa zum Handeln. So haben die 28 Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am vergangenen Donnerstag (23. April) bei einem Sondergipfel beraten, wie dem Massensterben auf See begegnet werden könnte. Bundeskanzlerin Angela Merkel fasste in der belgischen Hauptstadt zusammen: „Es geht darum, den Menschenhandel von Schleppern, von brutalen Schleppern zu unterbinden. Es geht darum, die Fluchtursachen zu bekämpfen.“ An allererster Stelle gehe es jedoch darum, Menschenleben zu retten, so Merkel.

Ein Zehn-Punkte-Plan der Europäer umfasst unter anderem eine massive Aufstockung der finanziellen Mittel für die Grenzschutzmissionen „Triton“ und „Poseidon“, für die jetzt monatlich rund neun Millionen Euro zur Verfügung stehen sollen. Zudem sollen die kriminellen Banden bekämpft werden, die auf maroden Booten und Schiffen Tausende von Flüchtlingen nach Europa und immer öfters in den Tod schleusen.

Die EU erhofft sich dabei ähnliche Erfolge wie im Kampf gegen Piraten in Somalia. Diese Erfolge waren möglich geworden, nachdem sich „in Brüssel 2010 die Erkenntnis durchgesetzt [hatte], dass die Ursachen der Piraterie nicht auf See; sondern an Land liegen und nur dort nachhaltig bekämpft werden können.“ Darauf weisen Ronja Kempin und Ronja Scheler in ihrem vor wenigen Tagen erschienenen Beitrag für die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hin, in dem sie sich mit dem Thema „Migration nach Europa“ befassen.

Die Europäische Union verfolgt am Horn von Afrika einen umfassenden Ansatz. Neben der Operation Atalanta war am 15. Februar 2010 eine militärische Ausbildungsmission (European Union Training Mission, EUTM) ins Leben gerufen worden, die die somalischen Streitkräfte bei der Ausbildung sowie beim Aufbau funktionsfähiger Sicherheitsstrukturen unterstützt. Hinzu kommt die zivile Mission EUCAP Nestor zum Aufbau professioneller Küstenwachen in den Ländern der Region (EUCAP: European Union’s capacity building effort in the Horn of Africa and the Western Indian Ocean). An beiden Missionen sind auch deutsche Kräfte beteiligt.

Auf Dauer hilft nur ein umfassendes außenpolitisches Engagement der EU

Kempin und Scheler schlagen in ihrem SWP-Beitrag einen Bogen in die nahe Zukunft: „Die Lehre von Atalanta gilt auch für die Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer – nur ein ganzheitlicher Ansatz, der Ursachen einbezieht, kann langfristig Abhilfe schaffen.“ Der Einsatz militärischer Mittel beispielsweise, die Ausweitung der Seenotrettung oder das Erleichtern legaler Migration müsste daher in eine aktive und umfassende Außenpolitik in den Herkunftsländern der Flüchtlinge integriert werden, fordern die beiden Autorinnen.

Die SWP-Wissenschaftlerinnen warnen zudem: „Die Flüchtlinge, die sich von Libyen in Richtung Europa aufmachen, stammen aus verschiedenen Staaten der erweiterten europäischen Nachbarschaft. Mehrheitlich kommen sie aus Syrien und Eritrea, aus Mali, Nigeria und Gambia. Sie fliehen vor Krieg und politischer Unterdrückung. Durch die Zerstörung von Booten oder zivile Maßnahmen kann die EU zwar womöglich das Schleusen eindämmen. Die Menschen aber werden weiter nach Libyen strömen, wenn es nicht gelingt, die Fluchtursachen einzudämmen. Mittelfristig wird dies zur Entstehung von Elendslagern vor den Toren Europas führen.“ Eine militärische Operation im Mittelmeer könne möglicherweise den Migrationsdruck auf die europäischen Außengrenzen verringern, schlussfolgern Kempin und Scheler. Den Flüchtlingen helfe letztendlich aber nur ein umfassendes außenpolitisches Engagement der europäischen Gemeinschaft.

Deutsche Marine bereitet sich auf Seenotrettung im Mittelmeer vor

Abschließend – wie angekündigt – noch einmal zurück zum Einsatz- und Ausbildungsverband der deutschen Marine, zum EAV 2015. Die Fregatte „Hessen“ und der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ bereiten sich derzeit unter dem Kommando von Kapitän zur See Andreas Martin Seidl auf einen möglichen Einsatz zur Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer vor.

Wie das Presse- und Informationszentrum der Marine am Mittwoch (28. April) bekannt gab, wollen die „Hessen“ und die „Berlin“ nun nach Beendigung ihres Atalanta-Engagements und der Passage des Suezkanals „schnellstmöglich“ das rund 500 Seemeilen (etwa 900 Kilometer) entfernte Souda auf der griechischen Insel Kreta erreichen. Die Presseerklärung nennt weitere Details: „In Souda wird die logistische Nachversorgung der beiden Einheiten in Hinblick auf die besonderen Bedürfnisse für eine erweiterte Seenotrettung stattfinden. Hierzu zählen unter anderem zusätzliche Verpflegung, Decken, Sanitätsmaterial und Hygieneartikel, um den geplanten maximal zweitägigen Verbleib der Geretteten an Bord bis zu einer Abgabe in einem Hafen zu ermöglichen.“

Bereits wenige Tage nach Abschluss der Versorgung könnten die „Hessen“ und die „Berlin“ für die Rettung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Der Einsatzgruppenversorger kann bis zu 250 Personen, die Fregatte bis zu 100 Personen behelfsmäßig aufnehmen und auch eine medizinische Erstversorgung der aus Seenot geretteten Personen durchführen.

Die Marine verweist auf den Artikel 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen, der die Grundlage für die Hilfeleistung im Mittelmeer bildet (United Nations Convention on the Law of the Sea, UNCLOS). Dieser völkerrechtliche Grundsatz verpflichtet den Kapitän eines Schiffes jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, möglichst rasch zur Hilfe zu eilen. Wie lange die Mission der beiden EAV-Schiffe dauern wird, ist noch unklar. Die Fregatte „Karlsruhe“, die ebenfalls zum diesjährigen Einsatzausbildungsverband der deutschen Marine gehört, soll ihr ursprüngliches Ausbildungsprogramm fortsetzen.

EU muss vor einer neuen maritimen Operation noch zahlreiche Fragen klären

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte den Einsatz zweier deutscher Marineschiffe bereits am 24. April in Aussicht gestellt. Während ihres Besuchs beim Multinationalen Korps Nordost in Szczecin (Polen) gab sich die Ministerin in einem Pressestatement „fest entschlossen, jetzt sofort die Boote und Schiffe [ins Mittelmeer]“ zu entsenden, damit „vor allem Menschen gerettet werden können, die in akuter Not sind“.

Die Bekämpfung von Schlepperbanden und die Zerstörung der Schlepperboote sind nicht Auftrag der „Hessen“ und „Berlin“ bei einer Flüchtlingsrettung im Mittelmeer. Das Verteidigungsministerium wies in einem kurzen Pressebeitrag nach der Ankündigung von der Leyens ausdrücklich darauf hin, dass vor einem militärischen Vorgehen gegen die Schleuserbanden im Mittelmeerraum „zunächst viele rechtliche und operative Fragen geklärt werden“ müssten. Optionen hierzu müsse zunächst die Europäische Union entwickeln. Erst dann könne man sagen, ob und in welcher Weise die Bundeswehr bei einer neuen maritimen EU-Operation eine Rolle spielen werde.

Zu unserer Bildfolge:
1. Fregatte F217 „Bayern“ in See. Die Aufnahme entstand im September 2005 und zeigt das Schiff der deutschen Marine während seines Einsatzes im ständigen maritimen Einsatzverband 2 der NATO (Standing NATO Maritime Group 2, SNMG 2) im Mittelmeer.
(Foto: Sven Schwarze/Bundeswehr)

2. Die beiden Bordhubschrauber der Fregatte „Bayern“ sind in Dschibuti eingetroffen – Mechaniker bereiten die Maschinen für den ersten Flug vor.
(Foto: Jenny Bartsch/Bundeswehr)

3. Start der Sea Lynx vom Flughafen in Dschibuti zur „Bayern“.
(Foto: Jenny Bartsch/Bundeswehr)

4. Einer der Sea Lynx schwebt über dem Flugdeck der Fregatte.
(Foto: PAO Atalanta/Bundeswehr)

5. Das Hintergrundbild unserer Infografik entstand an einem Strandabschnitt Somalias und zeigt Angehörige der EU-Operation Atalanta. Die Infografik dokumentiert die Anzahl der Angriffe somalischer Piraten in den vergangenen acht Jahren.
(Foto: EU Naval Force Media and Public Information Office/EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta)

6. 300ster Geleitschutz für ein Schiff des WFP durch eine Einheit des Atalanta-Verbandes im März 2015.
(Foto: EU Naval Force Media and Public Information Office/EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta)

7. Schiffe der EU-Operation Atalanta sorgten auch in den ersten Wochen des Jahres 2015 wieder dafür, dass Tausende Tonnen Sorghum – eine Getreideart vor allem für die Produktion von Mehl – sicher das ostafrikanische Somalia erreichen konnten. Das Bild entstand am 1. März 2015 im Hafen von Mogadischu.
(Foto: EU Naval Force Media and Public Information Office/EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta)

Kleines Beitragsbild: Fregatte „Bayern“ – der Sea Lynx ist gelandet.
(Foto: PAO Atalanta/Bundeswehr)

Unser Großbild auf der START-Seite zeigt die Fregatte „Bayern“ im Atalanta-Einsatz; die Aufnahme stammt vom 17. März 2015.
(Foto: Helmut Harringer für EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta)

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