Kunduz (Afghanistan)/Berlin. Nun ist eingetreten, was viele Kritiker des Afghanistaneinsatzes prophezeit haben. Die Aufständischen sind am Hindukusch entschlossen in das Vakuum hineingestoßen, das die USA und die NATO-geführten Truppen mit Ende ihrer ISAF-Mission hinterlassen haben. Zwei Jahre nach Abzug der Bundeswehr ist jetzt die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz in die Hände der Taliban gefallen. Dies meldeten am gestrigen Montag (28. September) afghanische Medien und internationale Nachrichtenagenturen. Sediq Seddiqi, Sprecher des afghanischen Innenministeriums, bestätigte am Montagabend in der Hauptstadt Kabul den Verlust von Kunduz. „Die Stadt ist unglücklicherweise an die Taliban gefallen“, gestand er gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press ein.
Nachrichten
Catania (Sizilien, Italien)/Northwood (England). Am Dienstag dieser Woche (22. September) endete vor der Küste Italiens eine der anspruchsvollsten Marineübungen der NATO für die Verfahren zur Ortung und Bekämpfung von Ubooten in diesem Jahr. An dem Manöver „Dynamic Manta 2015“ beteiligten sich fünf Schiffe, sieben Unterseeboote, sieben Marineaufklärungsflugzeuge, Helikopter sowie NATO-Personal aus neun Nationen. Auch die Fregatte „Hamburg“ war als Flaggschiff des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) im Einsatz. „Dynamic Manta“ hatte offiziell am 11. September mit einer Konferenz an Bord der „Hamburg“ im Hafen von Catania auf Sizilien begonnen.
Bald neue US-Atomwaffen am Standort Büchel?
2015
Mainz/Berlin/Büchel. „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ – so lautete der fraktionsübergreifende Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, der dem Bundestag am 26. März 2010 zur Beratung und Abstimmung vorlag. In dem Dokument forderte das Parlament damals die Bundesregierung unter anderem auf, sich „auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“. Der Antrag ist an diesem Freitag vor gut fünf Jahren mit den Stimmen der einbringenden Fraktionen und gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke mit breiter Mehrheit angenommen worden. Mittlerweile aber hat die Realität diese parlamentarische Initiative eingeholt. Statt Komplettabzug aller atomaren US-Sprengsätze aus unserem Land soll nun möglicherweise sogar nachgerüstet werden …
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.
Bundeswehr präsent an der NATO-Ostflanke
2015
Rukla (Litauen)/Düsseldorf. Die Bundeswehr entsendet in diesem Jahr Kampfkompanien für jeweils drei Monate an die NATO-Ostflanke. Dies geschieht im Rahmen des sogenannten „Readiness Action Plan“ der Allianz, der im östlichen Bündnisgebiet eine Intensivierung der Übungsaktivitäten sowie rotierende Präsenzen vorsieht. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post sollen nun am heutigen Samstag (15. August) 150 deutsche Infanteristen für drei Monate in Lettland stationiert werden. Wie das Blatt weiter schreibt, nennt das Verteidigungsministerium dafür als offizielle Begründung „Ausbildungs- und Übungszwecke“.