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Nachrichten


Tallinn (Estland)/Kiel. Am heutigen Samstag endete in Kiel mit einer Schlusskonferenz das multinationale Großmanöver „Baltic Operations 2016“ (BALTOPS 2016). Daran nahmen im Zeitraum 3. bis 18. Juni 45 Schiffe, 60 Luftfahrzeuge und Militärpersonal aus 14 Staaten teil. Die Übung, die auf eine Initiative der U.S. Navy zurückgeht, findet seit 1971 alljährlich in der Ostsee statt. Bei der 44. BALTOPS waren nach Angaben der deutschen Marine mehr als 4000 Soldaten im Einsatz (andere Quellen sprachen von „rund 6100 Soldaten“). Die Übungsleitung hatte Vizeadmiral James G. Foggo, Commander der 6. US-Flotte sowie der Naval Striking and Support Forces der NATO (STRIKFORNATO; Lissabon). Der amerikanische Befehlshaber befand sich mit seinem Führungsstab während BALTOPS 2016 an Bord der „Mount Whitney“, dem Flaggschiff der „Sechsten“.

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Minden/Warschau. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft üben im Zeitraum 7. bis 17. Juni mehr als 25.000 Soldaten aus 24 Ländern in Polen die Abwehr eines asymmetrischen Angriffs feindlicher Kräfte. Ein Szenario, wie es die Welt real beispielsweise bereits bei der Besetzung der Krim und bei den Auseinandersetzungen in der Ostukraine erlebt hat. Das internationale Großmanöver „Anakonda 2016“ wird offiziell von Polen ausgerichtet und findet nicht unter NATO-Regie statt. Generalleutnant Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der Streitkräfte Polens, leitet „Anakonda“. Das größte Kontingent aller Übungsteilnehmer stellen die USA mit 14.000 Soldaten. Das Gastgeberland Polen ist mit 12.000 Militärangehörigen beteiligt. Die Bundeswehr hat 400 Pioniere plus Unterstützungskräfte zu dem nach Auskunft der Planer „rein defensiven“ Manöver entsandt, deutsche Kampftruppen sind bei „Anakonda“ nicht vertreten.

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Berlin/Prizren (Kosovo). Die Kosovo-Mission der Bundeswehr, die am 12. Juni 1999 begann, ist der längste und zweitgrößte Militäreinsatz Deutschlands im Ausland. Gleichzeitig ist diese „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo“ (KFOR: Kosovo Force/Kosovo-Truppe) ein Einsatz ohne große Schlagzeilen. Denn wie erklärte es vor Kurzem der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, so treffend: „Die mediale Aufmerksamkeit richtet sich insbesondere deswegen auf andere Krisenregionen dieser Welt, weil die bei KFOR eingesetzte Truppe so effektiv zur Stabilität dieses Landes beiträgt.“ Nun soll der Bundeswehreinsatz im Kosovo zurückgefahren werden. Das Bundeskabinett wird wohl am morgigen Mittwoch (1. Juni) ein neues Mandat für die deutsche Beteiligung an der KFOR beschließen, das nun eine Mandatsobergrenze von 1350 anstatt wie bisher 1850 Soldaten festlegt.

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Brüssel. Die NATO-Bündnisstaaten werden vermutlich in Zukunft mit zusätzlichen, eher militäruntypischen Herausforderungen und Aufgaben konfrontiert und dafür auch ihre Verteidigungsbudgets belasten müssen. Dies werde zwangsläufig zu weiteren Restriktionen im Bereich der originären Rüstungsbeschaffung führen. Schon jetzt beklage das Bündnis einen zunehmenden Mangel an Marineschiffen. Diese Einschätzung beziehungsweise Kritik stammt von Jamie Shea, seit Oktober 2010 als Vize-Generalsekretär der NATO zuständig für den Bereich „Neue sicherheitspolitische Bedrohungen“. Der Brite äußerte sich am Donnerstag vergangener Woche (26. Mai) bei einer Konferenz in Brüssel.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

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