Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.
Nachrichten
Brüssel/Tartu (Estland). Es gibt so gut wie keine Fotos und auch nur dürre Informationen. Und dennoch war „Cyber Coalition 2015“ auch in diesem Jahr wieder die größte und bedeutendste Übung der NATO auf dem Gebiet des IT-Krisenmanagements und der Abwehr von Cyber-Bedrohungen. An der fünftägigen Veranstaltung im NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence (CCD COE) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu nahmen Experten aus 35 Nationen teil. Alles in allem übten hier und an den vernetzten Heimatbasen etwa 600 Spezialisten. Österreichs Verteidigungsminister Gerald Klug hatte im Vorfeld von „Cyber Coalition 2015“ erklärt: „Der digitale Raum hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kriegsschauplatz entwickelt. Wir müssen die Bedrohungen, die hier auf uns lauern, ernst nehmen und die passenden Antworten parat haben.“
Berlin. Die Bundeswehr feierte am heutigen Mittwoch (11. November) ihr 60-jähriges Bestehen und das Jubiläum „25 Jahre Armee der Einheit“ mit einem Großen Zapfenstreich. Die Veranstaltung fand vor dem Berliner Reichstagsgebäude statt. Dieser Ort wurde bewusst gewählt, denn der Bundeswehr fällt – 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – eine besondere Rolle zu. Nach dem 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr Vorreiter des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten. Sie übernahm das Material der Nationalen Volksarmee und integrierte Teile des Personals. Wehrpflichtige aus Ost und West leisteten oft ihren Grundwehrdienst in dem für sie unbekannten Teil Deutschlands. Für die nachwachsende Generation wurde so die gesamtdeutsche Bundeswehr schnell zur Normalität. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat jetzt einmal mehr aus Anlass des 60. Geburtstags der Truppe die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 989 Tage lang seit Herstellen der Einsatzbereitschaft am 28. Januar 2013 – der deutsche Schutzschild für die türkische Stadt Kahramanmaras im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence Turkey“ war perfekt. Fast drei Jahre lang sorgten hier an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien die Flugabwehrraketensysteme der Bundeswehr für Sicherheit. Zu 99,89 Prozent – so die Angabe des Einsatzführungskommandos – hatte sich das Waffensystem Patriot dabei im aktiven Status befunden. Am gestrigen Donnerstag (15. Oktober) endete nun der operative Beitrag Deutschlands zur „Active Fence“-Mission. Auch die USA ziehen ihre Patriot-Spezialisten ab. Nur noch spanische Raketen verbleiben vorerst in der Türkei.
Kommandowechsel bei der Streitkräftebasis
2015
Bonn. Die Streitkräftebasis wird seit dem heutigen Dienstag (6. Oktober) von einem Luftwaffengeneral geführt. Im Rahmen eines feierlichen Appells auf der Bonner Hardthöhe übernahm Generalleutnant Martin Schelleis das Kommando über den Organisationsbereich von Vizeadmiral Manfred Nielson. Der neue Inspekteur der Streitkräftebasis war zuletzt Kommandierender General des Luftwaffentruppenkommandos in Köln-Wahn. Schelleis kann auf eine 37-jährige Erfahrung in nationalen und internationalen Verwendungen mit mehreren Einsätzen in Afghanistan zurückblicken. Den Kommandowechsel nahm der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, vor.