Brüssel (Belgien)/Prag (Tschechische Republik). Der tschechische General Petr Pavel ist seit dem vergangenen Freitag (26. Juni) neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der 53 Jahre alte Heeresoffizier folgte dem dänischen General Knud Bartels nach, der das Amt seit dem 2. Januar 2012 ausgeübt hatte. Der Vorsitzende des Militärausschusses ist die höchste militärische Autorität des Bündnisses und militärischer Hauptratgeber des NATO-Generalsekretärs. Pavel, zuvor Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Tschechischen Republik, ist der erste Vertreter eines früheren Warschauer-Pakt-Staates in dieser herausgehobenen Position innerhalb der Allianz.
Nachrichten
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FBundeswehr
Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.
Eckernförde/Tallinn (Estland). Es war mehr als nur ein Freundschaftsbesuch. In Zeiten wachsender Spannungen zwischen der NATO und EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite kommt der Präsenz eines deutschen Unterseebootes im Ostseehafen der estländischen Hauptstadt Tallinn eine besondere Bedeutung zu. Dort lief am vergangenen Samstag (30. Mai) „U34“ ein. Korvettenkapitän Stephan Pfeiffer und seine Besatzung wurden auf der Pier persönlich begrüßt von US-Konteradmiral Matthew A. Zirkle, dem Befehlshaber der NATO-Unterseebootflotte (Commander Submarine Forces NATO, COMSUBNATO). Zirkle war aus dem Allied Maritime Command im englischen Northwood angereist, um in Tallinn auch mit der Führungsspitze der estländischen Marine zu sprechen. „U34“ traf beim Einlaufen auf zwei der vier ständigen maritimen Einsatzverbände des Bündnisses, auf die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) und die Standing NATO Countermeasures Group 1 (SNMCMG 1).
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FAUS ALLER WELT
Prag (Tschechische Republik). Es ist ein düsteres Szenario. Und es stammt von einem Militärexperten, der demnächst innerhalb der NATO auch wegen seines Sachverstandes eine herausgehobene Position bekleiden wird. Russland könne, wenn es wolle, die baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen in nur zwei Tagen besetzen, warnte Petr Pavel am 27. Mai am Rande eines sicherheitspolitischen Kongresses in Prag. Der tschechische General, bis vor wenigen Tagen Chef des Generalstabes der Streitkräfte seines Landes und designierter neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, ist sich sicher: „Unser Verteidigungsbündnis wäre in dieser Zeitspanne nicht in der Lage, operativ angemessen auf die russische Besetzung zu reagieren.“
Northwood (England)/Bergen (Norwegen).Vor wenigen Tagen endete vor der Küste Norwegens das größte Anti-Uboot-Manöver, das die NATO bislang abgehalten hat. An „Dynamic Mongoose 2015“ nahmen in der Nordsee im Zeitraum 4. bis 14. Mai Schiffe, Unterseeboote und Seefernaufklärer aus elf Nationen teil. Den Kern bildeten die Einheiten des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) unter dem Kommando von US-Konteradmiral Brad Williamson. Die Gastgebernation Norwegen stellte für die multinationale Großübung die Haakonsvern Marinebasis und die Sola Luftwaffenbasis zur Verfügung. Die Bundeswehr beteiligte sich an „Dynamic Mongoose 2015“ mit „U33“ (aus Eckernförde), dem Betriebsstofftransporter „Spessart“ (Kiel) und einem Seefernaufklärer P-3C Orion (Nordholz).