Berlin. Ein Licht am Horizont: Die weltweite Zahl der Opfer von Minen und Streumunition ist im Jahr 2013 auf ein historisches Tief gesunken. Dies teilte vor einiger Zeit bereits die Organisation „Landmine and Cluster Munition Monitor“ mit, die seit 1999 die Unglücksfälle mit den tödlichen Altlasten in vielen Teilen der Erde sorgsam registriert (der nächste „Monitor“-Report erscheint am 3. September). Im letzten Bericht, dem für das Jahr 2013, registrierte die Organisation 3308 Opfer, im Durchschnitt also neun pro Tag. Deutschland beteiligt sich in zahlreichen Ländern mit finanziellen Mitteln an der Beseitigung von Minen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt, wurden dafür seit dem Jahr 2005 rund 170 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nachrichten
Berlin/München. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, wirbt dafür, dass der Westen und die NATO trotz aller Enttäuschungen mit Russland wieder ins Gespräch kommen. Gegen die aggressive Moskauer Politik gegen die Ukraine „brauchen wir nicht nur eine militärische Eindämmungs- und Rückversicherungsstrategie, sondern müssen diese ergänzen durch eine Strategie, die die Tür gegenüber Moskau offen hält und Russland zeigt, dass seine Westgrenze nicht bedroht ist“, sagte Ischinger in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung Das Parlament. Es müsse deutlich gemacht werden, dass „EU und NATO keine Absichten haben, die mit russischen Sicherheitsinteressen nicht vereinbar sind“.
Rund 21 Millionen Euro extra für Ost-Manöver
2015
Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.
Ramstein. Das Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein erhält eine neue IT-Infrastruktur. Mit der Realisierung des Projekts hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Unternehmen Airbus Defence and Space beauftragt. Airbus Defence and Space ist eine Division des Airbus-Konzerns. AIRCOM, das Luftwaffenoberkommando der NATO, führt vom Militärflugplatz Ramstein aus die Luftstreitkräfte des Bündnisses. Zudem ist AIRCOM verantwortlich für Luftraumüberwachung über NATO-Territorium.
Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig gehen türkische Sicherheitskräfte auch massiv gegen kurdische Aktivisten vor. Während der Kampf der Türkei gegen den IS von der internationalen Allianz gegen die dschihadistische Terrorbewegung ausdrücklich begrüßt wird, kritisieren vor allem die Europäer das Vorgehen gegen die Kurden als Gefahr für den Friedensprozess mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Bei einer von der Türkei nach Artikel 4 des Nordatlantikvertrages beantragten NATO-Sondersitzung am Dienstag dieser Woche (28. Juli) erläuterte die türkische Regierung ihr Vorgehen gegen den IS. Die Angriffe auf PKK-Einheiten sollen Presseberichten zufolge dabei in Brüssel offiziell keine Rolle gespielt haben. Mittlerweile äußerten sich auch deutsche Politiker über einen möglichen Abbruch des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft. Wir behandeln das komplexe Themenfeld in einem zweiteiligen Beitrag …