Rostock-Warnemünde/Kiel. Der Tender „Elbe“ hatte am Donnerstag vergangener Woche (14. Juli) von seinem Heimatstützpunkt Rostock-Warnemünde aus nach Kiel verlegt, um sich dort mit dem Minenjäger „Sakala“ aus Estland und dem Patrouillenboot „Skalvis“ aus Litauen zusammenzuschließen. Am gestrigen Montag (18. Juli) liefen die Einheiten dann gemeinsam in die Ostsee aus, um sich später dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Der Tender „Elbe“ ist jetzt die Operationszentrale für den internationalen Einsatzstab.
Nachrichten
Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Northwood (England)/Trondheim (Norwegen)/Rostock. Am Donnerstag dieser Woche (30. Juni) endet vor der Küste Norwegens die U-Jagd-Übung „Dynamic Mongoose 2016“. Das multinationale Manöver der NATO findet hier in den norwegischen Gewässern nach 2012, 2014 und 2015 bereits zum vierten Mal statt. Gesteuert wird „Dynamic Mongoose“ vom Hauptquartier Allied Maritime Command (MARCOM) im britischen Northwood. Es beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Norwegen, Spanien, die Türkei und die USA. Polen könnte möglicherweise im kommenden Jahr den Teilnehmerkreis erweitern. Am heutigen Dienstag (28. Juni) meldete das Presse- und Informationszentrum in Rostock, dass die Marinen Polens und Deutschlands eine „historisch einmalige Uboot-Kooperation“ vereinbart hätten. Doch blicken wir zunächst auf den norwegischen Hafen Trondheim …
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FBundeswehr
Berlin. Deutschland sollte sein Verteidigungsbudget spürbar erhöhen. Dies forderte jetzt einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf das von allen NATO-Mitgliedern beschlossene und beim letzten Bündnisgipfel im September 2014 in Wales bestätigte Finanzziel: Jedes einzelne NATO-Land muss sein Militärbudget bis 2024 auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent; der deutsche Verteidigungsetat soll bis 2020 von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Merkel äußerte sich am vergangenen Dienstag (21. Juni) beim „Wirtschaftstag 2016“ des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin zu den Ausgaben für die Bundeswehr.
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FAUS ALLER WELT
Paris. Die beunruhigende Sicherheitslage in Europa – geschuldet dem schwelenden Konflikt mit Putins Russland und dem permanenten Kampf gegen den Terror aller Couleur – hat offenbar zu einem Kurswechsel bei den Verteidigungsausgaben der meisten Länder geführt. Zum ersten Mal seit sechs Jahren steigen die Budgets wieder an. Dies ergab eine Analyse des US-Unternehmens Information Handling Services (IHS), zu dem auch die in London ansässige Jane’s Information Group gehört. Fenella McGerty, führende Analystin bei IHS Jane’s für den Bereich der Militäretats, präsentierte die aktuelle Studie anlässlich der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory (13. bis 17. Juni). Wie McGerty dort am vergangenen Donnerstag bei einer Pressekonferenz sagte, rechne man damit, dass die Regierungen im westlichen Europa zwischen 2016 und 2019 alles in allem etwa 50 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Verteidigung in der Region bereitstellen werden.