Frankfurt am Main/Berlin. In acht Tagen wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es danach für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Doch vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es große Differenzen zwischen den Positionen von Sozialdemokraten und Grünen auf der einen und Linken auf der anderen Seite. Dies wird bereits sichtbar an der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Thorsten Gromes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Friedensforschungsinstituts „Peace Research Institute Frankfurt/Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (kurz HSFK), hat die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen näher auf Aussagen zur Bundeswehr und deren Missionen im Ausland hin untersucht.
Nachrichten
Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach dem desaströsen Ende der internationalen Militärmission in Afghanistan will offenbar ein Großteil der deutschen Bevölkerung den momentan größten Auslandseinsatz der Bundeswehr, MINUSMA im westafrikanischen Mali, beendet sehen. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, die am gestrigen Freitag (3. August) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verbreitet wurde.
Berlin. Die Bundeswehr hat „insgesamt bisher 33 Unfälle und drei schwere Zwischenfälle mit dem Drohnensystem LUNA“ hinnehmen müssen. Dies teilte am 17. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn auf eine Anfrage der Linken mit. 13 LUNA-Drohnen habe man im Flug durch Kontrollverlust verloren, 15 beim Landevorgang und fünf während des Startvorganges, so Silberhorn.
Berlin. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Alexander S. Neu erkundigten sich vor dem Hintergrund der aktuellen Militärübung „Defender Europe 2021“ vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen seit 2018 als Teil der außenpolitischen Strategie“.
Über den CO₂-Ausstoß der Bundeswehr
2021
Berlin. Die Bundeswehr hat seit 2014 durchschnittlich pro Jahr rund 1,7 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO₂) produziert. Dies teilte im November 2019 die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken mit. Jetzt fragte die Parlamentarierin Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) die Bundesregierung nach dem CO₂-Ausstoß der deutschen Streitkräfte, der durch Übungsflüge verursacht wird.