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Berlin/Inçirlik (Türkei). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses wird im Zeitraum 4. bis 6. Oktober das Deutsche Einsatzkontingent der Operation „Counter Daesh“ in der Türkei besuchen. In einer am heutigen Donnerstag (29. September) veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: „Der Besuch findet in Verantwortung des Deutschen Bundestages für seine Parlamentsarmee statt und erfolgt im Vorfeld der noch in diesem Jahr anstehenden Mandatsverlängerung.“ Das türkische Außenministerium hatte dem Ausschuss am 8. September grünes Licht für die Reise zur Luftwaffenbasis Inçirlik erteilt.
Die Türkei hatte den Besuch zuvor wochenlang blockiert. Grund dafür war Ankaras massive Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages vom 2. Juni gewesen. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges im damaligen Osmanischen Reich, dem Vorgänger der heutigen Türkei, als Völkermord bezeichnet. Die türkische Regierung hatte zuvor gewarnt, dass die Genozid-Bezeichnung für den Massenmord an Armeniern die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland beschädigen könnte.
Nachdem die Bundesregierung die Resolution als „rechtlich nicht verbindlich“ erklärte, hob die türkische Seite das Besuchsverbot auf (siehe auch hier).
Informationen über die Einsatzbedingungen aus erster Hand
Bei dem Besuch des Deutschen Einsatzkontingents auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik wollen sich die Parlamentarier über den aktuellen Stand des Einsatzes im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) und die Einsatzbedingungen der Bundeswehrsoldaten informieren. Daneben sind Treffen mit dem türkischen Kommandeur des Stützpunkts und mit Vertretern der US-Streitkräfte geplant.
Vor der Stippvisite in Inçirlik werden die Abgeordneten in Ankara noch Gespräche mit Vertretern des türkischen Verteidigungs- und Außenministeriums sowie mit Mitgliedern des türkischen Verteidigungsausschusses führen.
Den Abschluss der Reise soll nach jetzigem Stand ein Besuch beim Allied Land Command der NATO in Izmir bilden. In Gesprächen mit den dort eingesetzten deutschen Soldaten wird es schwerpunktmäßig um die Aufgaben und Zuständigkeiten des Hauptquartiers und die Einsatzfähigkeiten der NATO-Landverbände gehen.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Ingo Gädechens (CDU), Florian Hahn (CSU), Rainer Arnold (SPD), Karl-Heinz Brunner (SPD), Alexander S. Neu (Die Linke) und Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen). Delegationsleiter ist der CDU-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Karl A. Lamers.
Das Bild zu unserem Artikel entstand am 24. Februar 2016 auf der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik. Es zeigt einen deutschen Tornado-Kampfjet nach dem Aufklärungsflug im Rahmen der Mission „Counter Daesh“. Die Maschine wird nach der Landung auf eine Parkposition eingewiesen.
(Foto: Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Schriftzug auf der Schutzbekleidung eines türkischen Feuerwehrmannes auf der Air Base Inçirlik.
(Foto: Cory W. Bush/U.S. Air Force)
