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Nachrichten


Hamburg/Potsdam. Die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit deutscher militärischer Auslandseinsätze ist so einfach nicht zu beantworten. Susanne Kastner beispielsweise, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte vor Kurzem daran, dass das Parlament seit 1999 bereits 13 Mal das Mandat der Bundeswehr für den Kosovoeinsatz verlängert habe. „Auch 14 Jahre später ist diese Mission noch nicht beendet, der Auftrag leider immer noch nicht abgeschlossen“, kritisierte Kastner. Im August 2013 befanden sich rund 5700 deutsche Soldatinnen und Soldaten in insgesamt zehn Auslandseinsätzen und vier weiteren Unterstützungsmissionen. Antworten zu Sinn und Zweck ihres Dienstes fern der Heimat versucht eine Publikation des Berliner Verlages Duncker & Humblot zu geben, die 2009 erschienen und heute immer noch relevant ist.

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Berlin. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den Steuerzahler seit 1992 bis zum Stichtag 30. Juni 2013 mehr als 17 Milliarden Euro gekostet. Wie die Bundesregierung Anfang August in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilte, beliefen sich die sogenannten einsatzbedingten Zusatzausgaben zwischen 1992 und Ende Juni 2013 auf insgesamt 17.052,5 Milliarden Euro.

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Le Bourget (Frankreich)/Berlin. Das Rüstungsprojekt „Meteor“ ist und bleibt wohl noch für längere Zeit das technologisch anspruchsvollste und industriepolitisch wichtigste Vorhaben der europäischen Raketenbranche. Der Luft-Luft-Lenkflugkörper gehört zur nächsten Generation der sogenannten BVRAAM-Systeme (Beyond Visual Range Air-to-Air Missiles) und soll Kampfflugzeuge mit revolutionär neuen Fähigkeiten für den Luftkampf ausstatten. Zudem ist Meteor ein Stück Emanzipation von den USA: denn gelingt der große wehrtechnische Wurf, dann löst diese europäische Entwicklung wohl die amerikanische AIM-120 AMRAAM (Advanced Medium Range Air-to-Air Missile) ab. Darüber hinaus sichert das Programm Kernkompetenzen für Lenkflugkörpersysteme in Europa und Deutschland.

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Washington (USA)/Lyon (Frankreich)/Berlin. Die aktuellen Warnungen von Geheimdiensten und Interpol vor einer verschärften Bedrohungslage vor allem im Nahen Osten und in Nordafrika spiegeln eine besorgniserregende Entwicklung wider. Ob in Afghanistan, Pakistan, Irak oder Jemen: al-Qaida und andere radikalislamistische Gruppierungen haben an Schlagkraft gewonnen. Die Ausschaltung Osama bin Ladens in der pakistanischen Garnisonsstadt Abbottabad in der Nacht zum 2. Mai 2011 war für diese Terrorszene sicherlich ein Rückschlag, aber nicht das Ende. Durch spektakuläre Angriffe auf Gefängnisse in mehreren Krisenländern konnten die militanten Islamisten gerade erst Hunderte Terrorkämpfer befreien. Am 4. August nun schlossen die USA vorübergehend 22 ihrer diplomatischen Vertretungen in islamischen Ländern.

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Berlin. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, forderte am 4. August in einem Gespräch mit der Berliner Zeitung einmal mehr die Stationierung deutscher Kampftruppen in Afghanistan auch nach 2014. Er begründete dies mit der Sicherheitslage am Hindukusch, die „einen ängstigen“ könne. Zu der Forderung Kirschs äußerte sich am 5. August während der Regierungspressekonferenz auch Stefan Paris, der Sprecher des Verteidigungsministeriums.

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