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Berlin. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den Steuerzahler seit 1992 bis zum Stichtag 30. Juni 2013 mehr als 17 Milliarden Euro gekostet. Wie die Bundesregierung Anfang August in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilte, beliefen sich die sogenannten einsatzbedingten Zusatzausgaben zwischen 1992 und Ende Juni 2013 auf insgesamt 17.052,5 Milliarden Euro.
Die Linke-Fraktion hatte nach den Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1990 gefragt und dafür 44 Missionen aufgelistet, darunter auch zivile Hilfseinsätze. Die Regierung konnte im Nachhinein bestimmte Ausgaben und Ausgabenplanungen nicht mehr ermitteln. Das vorgelegte Zahlenmaterial bezieht sich daher auf die Jahre ab 1992, steht aber für den Bereich „Planung“ erst ab 1998 vollständig zur Verfügung. In diesen einsatzbedingten Zusatzausgaben sind nicht die Personalkosten, wohl aber gezahlte Auslandsverwendungszuschläge enthalten.
Wie aus der Aufstellung des Verteidigungsministeriums hervorgeht, summieren sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben allein für den ISAF-Einsatz in Afghanistan seit 2002 (bis Stichtag 30. Juni 2013) auf rund 7,64 Milliarden Euro. Der KFOR-Einsatz im Kosovo schlägt seit 1999 mit knapp 3,3 Milliarden Euro zu Buche – einschließlich der „Befähigung für die Einsätze KFOR, SFOR und EUFOR“ sind es rund 5,1 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben. Die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-Piraterie-Operation Atalanta am Horn von Afrika (seit 2008) hat bislang etwa 291 Millionen Euro gekostet, der UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste (seit 2006) etwa 330,8 Millionen Euro.
Verlässliche Prognosen über Einsatzkosten sind schwierig
In einer Vorbemerkung zu ihren Antworten auf die Anfrage der Linken macht die Bundesregierung ausdrücklich auch darauf aufmerksam, dass die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das jeweilige Haushaltsjahr nicht verlässlich prognostiziert werden können. Dies habe mit den sich stetig verändernden Rahmenbedingungen in den laufenden Einsätzen oder mit möglichen neuen Einsätzen zu tun.
Einsatzbedingte Zusatzausgaben im Rahmen von Auslandseinsätzen werden in der Regel aus dem Einzelplan 14/Kapitel 1403/Titelgruppe 08 finanziert (die Beteiligung an internationalen Hilfseinsätzen hingegen auch aus den originären Titeln des Einzelplans 14).
Zu Beginn des Auslandsengagements der Bundeswehr, Anfang der 1990er-Jahre, gab es solch differenzierte Betrachtungsweise nicht. Ausgaben für internationale Hilfsmissionen und Auslandseinsätze stammten damals zunächst aus dem Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung). Ein entsprechender Titel „Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen humanitären Hilfsmaßnahmen“ tauchte im Einzelplan 14 erstmals 1994 auf. Gleichwohl griff man zunächst noch – insbesondere für die im ehemaligen Jugoslawien durchgeführten Einsätze – auf eine Finanzierung aus dem Einzelplan 60 zurück.
Rechenfehler und journalistische Sorgfaltspflicht
Die Antwort der Bundesregierung auf die parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hatte auch Handelsblatt-Korrespondent Johannes C. Bockenheimer zum Anlass für Zahlenakrobatik genommen. Seine journalistische Arbeit (8. August 2013) gipfelte in Kommentierung wie „Die Bundesregierung hat sich verrechnet“, „Vorläufiger Höhepunkt der Fehlplanungen“ oder „Peinlich für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Seit das Ressort von Unionsminister Thomas de Maizière geführt wird, hat sich der Anstieg der Mehrkosten deutlich beschleunigt.“
Dass die tatsächlichen Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr im Zeitraum 1998 bis 2012 von den ursprünglichen Planungen – sprich prognostizierten Kosten – abweichen, geht aus der Aufstellung der Bundesregierung zwar klar hervor. Allerdings ist für diesen Zeitraum die Gesamtausgabensumme lediglich um 22,7 Millionen Euro höher als die Gesamtplanungssumme. Von „Rechenfehlern“ oder „Fehlplanungen“ zu sprechen, ist hier völlig abwegig (und eher wohl Stimmungsmache).
Wir betrachten zur Beurteilung bisheriger Kosten deutscher Auslandseinsätze und den hier zugrunde liegenden Planungsgrößen „nur“ den Zeitraum 1998 bis 2012. Dies hat zwei Gründe. Zum einen fehlen im Zeitraum 1992 bis 1997 die Angaben für den Bereich „Planungskosten“. Zum anderen gibt es für den neuesten Zeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2013 zwar schon Angaben über Planungskosten, aber natürlich noch keine abschließenden „Gesamtausgaben 2013“.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum Bockenheimer die „realen Ausgaben“ der „44 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1990“, die er mit „mindestens 17 Milliarden Euro“ beziffert, einer Planungsgröße von „lediglich 15,6 Milliarden Euro“ gegenüberstellt. Denn die 17 Milliarden Ausgaben beziehen sich auf den von ihm gewählten Zeitraum 1992 bis 30. Juni 2013. Für die Planungskosten wählt Bockenheimer hingegen nur den Zeitraum 1998 bis 2012 aus. Ein wenig, so scheint es, ist hier die journalistische Sorgfaltspflicht auf der Strecke geblieben …
Kosten eines Krieges enden nicht, wenn die Kämpfe enden
Legen wir den irritierenden Handelsblatt-Artikel zur Seite und wenden wir uns abschließend noch ganz anderen Dimensionen zu. „Die Kosten eines Krieges enden nicht, wenn die Kämpfe enden.“ Mit dieser scheinbar simplen Feststellung begründete Catherine Lutz im Sommer 2011 vor der Presse den Ansatz der Studie „Costs of War“, die soeben von der Brown University in Providence (US-Bundesstaat Rhode Island) veröffentlicht worden war. Verfasst hatte diese Studie eine Gruppe von 20 Wirtschaftswissenschaftlern, Juristen und Politologen der Universität. Das Team um Projektleiterin Lutz hatte versucht, eine umfassende Antwort auf die Frage zu geben, welche Kosten die Kriege und militärischen Auseinandersetzungen im Irak, in Afghanistan und in pakistanischen Grenzgebieten denn nun wirklich verursacht haben. Die Ergebnisse überraschten.
Die Öffentlichkeit mit den richtigen Zahlen versorgen
Die Forscher hatten zu jenen bereits bekannten „regierungsamtlichen“ 1,3 Billionen US-Dollar – errechnet vom Verteidigungsministerium und ausgewiesen in einem gesonderten Haushalt – Schritt für Schritt all die Ausgaben addiert, die ihrer Meinung nach ebenfalls dem „Krieg gegen den Terror“ zugerechnet werden müssten: Steigerungen im Verteidigungsetat, aktuelle und zukünftige Zinsen für Kriegskredite, Entwicklungshilfezahlungen an verschiedene Länder (unter anderem Pakistan), Ausgaben für den Schutz an der Heimatfront (Homeland Security), Zahlungen an Kriegsveteranen (Rente, Gesundheitswesen), Kosten der medizinischen Behandlung von Kriegsversehrten und Kosten für soziale Betreuung.
Alles in allem hatten die Fachleute der Brown University im Jahr 2011 so eine Summe von rund 3,2 Billionen US-Dollar für kriegerische Auseinandersetzungen – Folgen der Terroranschläge des 11. September 2001 – ermittelt. Das Ergebnis der Wissenschaftler fiel somit etwa dreimal so hoch aus wie die Angaben der Regierung.
Für Catherine Lutz liegt der Gebrauchswert der Studie „Costs of War“ klar auf der Hand. In einem Gespräch mit der Deutschen Welle im Juli 2011 erklärte die Anthropologie-Professorin: „Wir wollten die Öffentlichkeit mit zusätzlichen Informationen versorgen. Denn vor allem hier in den USA operieren die Teilnehmer der öffentlichen Debatte nicht immer mit den richtigen Zahlen. Sowohl was die budgetären und finanziellen Summen angeht, wie auch bei den Opferzahlen.“
Medizinische Betreuung, soziale Fürsorge und Rentenleistungen
Auf die enormen staatlichen Belastungen, die Kriege verursachen können, hatten 2008 bereits zwei andere US-Forscher hingewiesen. In ihrer Studie „Die wahren Kosten des Krieges: Wirtschaftliche und politische Folgen des Irakkonflikts“ gelangten der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und die Finanzwissenschaftlerin Linda Bilmes zu der Annahme, dass dieser Feldzug den Vereinigten Staaten letztlich mehr als zwei Billionen US-Dollar aufbürden werde. Auch ihre Prognose hatte unter anderem folgende Faktoren berücksichtigt: Versorgung der Veteranen, Entschädigungen und Renten, Ausgaben für medizinische und soziale Betreuung ehemaliger Irakkämpfer, Kreditzinsen.
In einer im März dieses Jahres veröffentlichten Analyse geht Professorin Bilmes, die an der Harvard University in Cambridge (US-Bundesstaat Massachusetts) „Public Policy“ lehrt, auch von riesigen Folgekosten für den Afghanistankrieg aus. Nach ihren Berechnungen werden die USA für den Irak- und den Afghanistankrieg zusammen vermutlich zwischen vier und sechs Billionen US-Dollar aufwenden müssen. Die meisten Ausgaben kämen dabei auf die Vereinigten Staaten in 30 oder 40 Jahren allerdings erst noch zu, warnte Bilmes mit Blick auf die vielen verwundeten oder traumatisierten Heimkehrer. Bereits jetzt hat die US-Regierung rund 134 Milliarden Dollar für die Heilfürsorge sowie Rente und Hinterbliebenenversorgung der Veteranen und ihrer Angehörigen ausgegeben. Die Wissenschaftlerin schätzt, dass diese Kosten in den kommenden Jahrzehnten um weitere 836 Milliarden Dollar anwachsen werden.
Der lange Schatten des Afghanistankrieges
Alarmierende Berechnungen kommen auch aus Großbritannien. Dort stellte im Mai dieses Jahres Frank Ledwidge sein neues Buch „Investment in Blood“ vor und nannte neue Zahlen zum Afghanistaneinsatz der britischen Truppen. Der Anwalt, frühere Offizier (mit Einsätzen auf dem Balkan, im Irak und Afghanistan) und ehemalige Militärberater der Regierung behauptet: „Der Krieg in Afghanistan wird jeden britischen Haushalt etwa 2345 Euro kosten. Unsere Truppen werden 2014 zwar aus der Helmand-Provinz abziehen, die Versorgung verwundeter Veteranen und die Fürsorge für die Heimkehrer aber wird Großbritannien bis zum Jahr 2020 wohl weitere 47 Milliarden Euro abnötigen.“
Ledwidge, der bereits 2011 durch seine Publikation „Losing Small Wars“ in der britischen Öffentlichkeit bekannt wurde, ist sich sicher: „Die Rechnung für den Krieg in Afghanistan müssen wir sogar dann noch bezahlen, wenn dort längst schon alle britischen Truppen abgezogen sind – denn mehr als 2600 unserer Soldaten wurden bei dieser Mission verwundet und mehr als 5000 traumatisiert.“
Eine „provisorische Schätzung“ deutscher Afghanistankosten
Auch in Deutschland hat es bereits eine, wenn auch nur kurzzeitige Debatte über die „tatsächlichen“ Kosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr gegeben. Auslöser dafür war eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zum Afghanistankrieg, veröffentlicht im Mai 2010.
Bei ihrer Untersuchung waren die Ökonomen des Instituts über die reinen ministeriellen Afghanistan-Einsatzkosten für Personal, Material oder Infrastruktur hinausgegangen und hatten auch andere Faktoren berücksichtigt – etwa die finanziellen Bezüge der nach Afghanistan entsandten Soldaten, die Investitionen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung oder des Auswärtigen Amtes zur Stabilisierung der Region am Hindukusch, die gesellschaftlichen Kosten und Folgekosten durch tote und verletzte Soldaten sowie die Opportunitätskosten durch unterbliebene Investitionen in anderen Bereichen in Deutschland (beispielsweise für Bildung oder Forschung).
Der damalige DIW-Experte Tilman Brück hatte bei der Präsentation der Studie in Berlin erklärt, es handele sich bei der Arbeit zwar um „die ersten umfassenden, jedoch immer noch vorläufigen Schätzungen zu den finanziellen Gesamtkosten der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan“. Aufgrund fehlender Daten und aufgrund „der Ungewissheit unserer Annahmen“, so Brück damals weiter, sei dieser Bericht immerhin eine „verlässliche provisorische Schätzung“. (Brück war bis Dezember 2012 Leiter der DIW-Abteilung „Entwicklung und Sicherheit“; seit Januar 2013 ist er Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstituts, SIPRI).
Große Diskrepanz zwischen Regierungsangaben und Studienergebnis
Die Ökonomen des DIW hatten für 2010 und die Jahre davor ermittelt, dass sich die Staatsausgaben der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan in einem realistischen Sicherheitsszenario bislang wohl auf 18 bis 31 Milliarden Euro belaufen könnten, wobei die jährlichen Kosten (ohne Einbeziehung der Zinskosten) fast zwei Milliarden Euro betragen müssten. Dies liege weit über dem, was die in der Vergangenheit von der Regierung veröffentlichten Zahlen aufzeigten, so ein Fazit der Studienarbeit.
Die DIW schlussfolgert auch: „Außerdem belaufen sich die sonstigen wirtschaftlichen Kosten des realistischen Szenarios auf sechs bis 15 Milliarden Euro. Dieser Betrag umfasst die Kosten für die Finanzierung des Einsatzes sowie allgemeine gesellschaftliche Kosten. Kosten, die nicht im Haushalt enthalten sind, stellen somit einen weiteren wichtigen Aspekt bei der Beurteilung der Gesamtkosten für die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan dar.“
Alles in allem gelangte die Untersuchung der deutschen Wirtschaftsforscher 2010 zu dem Ergebnis, dass es eine „große Diskrepanz“ zwischen den Annahmen beziehungsweise offiziellen Zahlen des Verteidigungsministeriums und den eigenen Schätzungen zu den Gesamtkosten des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr gibt. Nach Analysen und Berechnungen der DIW scheinen diese Kosten etwa drei Mal höher zu sein als das offizielle Budget der Bundesregierung für diese Auslandsmission.
Nutzen-Kosten-Analysen könnten Fragen beantworten
Stefan Bayer, Volkswirt und Dozent im Fachbereich „Sozialwissenschaften“ an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg hat sich näher mit der ökonomischen Perspektive von Auslandsmissionen befasst. In einem Beitrag für den 2009 erschienenen Sammelband „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ lotet er die Möglichkeiten verlässlicher wissenschaftlicher Methoden aus, die Aussagen über die Verausgabung öffentlicher Mittel für militärische Einsätze deutscher Streitkräfte „out of area“ treffen könnten. Die ökonomische Sinnhaftigkeit von derartigen Einsätzen könnte – sowohl für die Bundesbürger als auch für den politischen Raum – mit Hilfe von Nutzen-Kosten-Analysen transparent (oder transparenter als bislang) gemacht werden, meint der Dozent der Führungsakademie.
Aber, so Bayer in seinem Fazit: „Bislang sind dem Autor keinerlei Nutzen-Kosten-Analysen zu den bisherigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr bekannt, die Antworten auf die analysierten ökonomischen Grundfragen bereithielten. Der daraus resultierende Vorteil besteht auf politischer Ebene darin, dass ökonomische Rentabilitätsüberlegungen für Auslandseinsätze keine Rolle spielen können. Damit kann die Politik losgelöst von Effizienzüberlegungen öffentliche Mittel im Rahmen von Auslandseinsätzen verausgaben, die aus ökonomischer Perspektive möglicherweise besser alternativen Verwendungen zugeführt worden wären – mithin lässt sich der Verdacht einer politischen Willkür bei der Entscheidung über Auslandseinsätze nicht einfach von der Hand weisen.“
Unser Bildangebot für diesen Beitrag:
1. Entwicklung der Kosten für die Auslandseinsätze der Bundeswehr (Ausgaben seit dem Jahr 1992, Kostenplanung dokumentiert seitens der Bundesregierung ab 1998). Das Hintergrundbild entstand im Juli 2011 im nordafghanischen Mazar-e Sharif und zeigt einen Bundeswehrsoldaten auf Patrouille.
(Foto: Jonathan David Chandler/U.S. Navy, Infografik © mediakompakt 08.13)
2. Das kleine Bild zeigt die Anthropologin und Leiterin des Studienprojekts „Costs of War“ Catherine Lutz. Die Professorin arbeitet an der Brown University in Providence, US-Bundesstaat Rhode Island. Das Hintergrundfoto wurde im Februar 2010 in der südafghanischen Helmand-Provinz aufgenommen. Es zeigt einen Scharfschützen innerhalb eines Anwesens in Marja.
(Foto: Tommy Bellegarde/U.S. Marine Corps, Fotomontage: mediakompakt)
3. Das Foto eines US-Soldaten bei einer Fußpatrouille im irakischen Bayji entstand in den frühen Morgenstunden des 10. Januar 2006. Daneben ist das Buch „The Three Trillion Dollar War“ („Die wahren Kosten des Krieges“) von Joseph Stiglitz und Linda Bilmes, das sich mit den wirtschaftlichen und politischen Folgen des Irakkrieges befasst, zu sehen.
(Foto: Jose Ferrufin/U.S. Army, Fotomontage: mediakompakt)
4. Frank Ledwidge sorgte im Mai dieses Jahres mit seinem Buch „Investment in Blood“ in Großbritannien und anderen Ländern für Schlagzeilen; er setzt sich in dieser Publikation mit den enormen nationalen Kosten und Folgekosten des Afghanistaneinsatzes auseinander. Das große Foto zeigt britische Soldaten im Juni 2010 in einem Sandsturm in der Helmand-Provinz, Afghanistan.
(Foto: Ian Forsyth/British Army, Fotomontage: mediakompakt)
