Koblenz/Kaiserslautern. Die Bundeswehr erhält im Rahmen des Beschaffungsprogramms „GFF-Klasse 2“ weitere 76 geschützte Führungsfahrzeuge des Typs Eagle V 4×4. Die Lieferung basiert auf einem entsprechenden Vertrag vom 17. Juni 2013 zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und dem Hersteller General Dynamics European Land Systems (GDELS). Dieser Vertrag beinhaltet die Beschaffung von zunächst 100 Eagle V plus der Option für weitere 76 Fahrzeuge. Das BAAINBw hat nun im Februar die Option gezogen und die zusätzlichen Eagle V 4×4, die bis Ende 2015 an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen, beauftragt.
Nachrichten
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FBundeswehr
Berlin. Seit dem 24. März 2005 regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz Form und Ausmaß der konstitutiven Zustimmung des Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Dieses Entsendegesetz ist allerdings nicht unumstritten, die Diskussionen über die Zukunft dieser parlamentarischen Kontrolle halten an. Es geht dabei – vereinfacht gesagt – um zwei „Glaubensrichtungen“: Soll die parlamentarische Beteiligung eingeengt, oder soll die Rolle des Parlaments gestärkt werden? CDU/CSU und SPD wollen nun gemäß ihrer Koalitionsvereinbarungen eine „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ins Leben rufen.
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FAUS ALLER WELT
Kabul (Afghanistan). Einen Monat vor der afghanischen Präsidentenwahl hat Abdul Qayum Karsai, der Bruder des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, seine Kandidatur für das Staatsamt zurückgezogen. Die Entscheidung habe er nach Gesprächen mit den Vertretern von 28 Provinzen des Landes getroffen, sagte Qayum Karsai am 6. März bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Kabul. Wie der afghanische Fernsehsender TOLOnews und andere Medien berichteten, will der Politiker nun den früheren Außenminister Zalmai Rassoul unterstützen.
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FAUF EINEN BLICK, Bundeswehr
Kiew (Ukraine)/Berlin. Die Bundeswehr bringt rund 50 ukrainische Staatsbürger, die während der Auseinandersetzungen auf dem „Platz der Unabhängigkeit“ (Majdan) in der Hauptstadt Kiew verletzt worden waren, zur weiten Behandlung nach Deutschland. Der Transport erfolgt mit einem Airbus A310 StratAirMedEvac der Luftwaffe. Darüber hinaus entsendet Deutschland im Rahmen einer OSZE-Mission zwei unbewaffnete Militärbeobachter der Bundeswehr in die Ukraine.
Washington (USA)/Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien). Der Konflikt zwischen den USA und Afghanistan spitzt sich zu. Da Afghanistans Präsident Hamid Karsai sich auch weiterhin beharrlich weigert, das bilaterale Sicherheitsabkommen zu unterzeichnen, plant US-Präsident Barack Obama jetzt offenbar den Totalabzug seiner Truppen aus dem Land. Dies teilte er Karsai am 25. Februar bei einem gut 40 Minuten dauernden Telefonat mit.