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Berlin. Die deutsche Marine beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Überwachung der Gewässer vor der libanesischen Küste im Rahmen des UNIFIL-Mandats (UNIFIL: United Nations Interim Force in Lebanon). Der Bundestag verlängerte mit großer Mehrheit am 27. Juni das Mandat für die deutsche Teilnahme an dieser internationalen Mission. Die Präsenz der internationalen Seestreitkräfte im östlichen Mittelmeer (UNIFIL – Maritime Task Force/MTF) hat zur Sicherheit und damit auch zur Stabilität in der gesamten Region beigetragen. Kommandeur der UNIFIL – MTF ist seit dem 19. Februar der brasilianische Konteradmiral Joése De Andrade Bandeira Leandro. Derzeit sind rund 200 deutsche Marinesoldaten bei diesem Auslandseinsatz.
Die namentliche Abstimmung im Parlament ergab 499 Ja-Stimmen, 73 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. Für den bis zum 30. Juni 2014 verlängerten UNIFIL-Bundeswehreinsatz können bis zu 300 Soldaten entsandt werden. Zurzeit ist unsere Marine vor der libanesischen Küste mit der Korvette „Braunschweig“ und dem Schnellboot „Frettchen“ präsent, Marineschutzkräfte unterstützen die Einheiten. Das jetzt 23. deutsche UNIFIL-Einsatzkontingent wird von Fregattenkapitän Guido Brach, in Deutschland Kommandeur des 5. Minensuchgeschwaders (Kiel), geführt. Er hatte diese Aufgabe als Nachfolger von Fregattenkapitän Marc Gieseler am 30. Mai übernommen.
Seit dem Start der maritimen Komponente von UNIFIL im Oktober 2006 bis März 2013 haben die jeweiligen Besatzungen des multinationalen Verbandes rund 50.000 Schiffe und Boote in diesem Seegebiet kontaktiert und überprüft, mehr als 3000 wurden von den libanesischen Behörden inspiziert. Der frühere Waffenschmuggel auf dem Seeweg konnte so nach und nach unterbunden werden.
Spannungen in der Region nehmen zu
In ihrem Antrag an den Bundestag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an UNIFIL bis zum 30. Juni 2014 schilderte die Bundesregierung auch noch einmal die Sicherheitslage in der Region: „Im letzten Mandatszeitraum von UNIFIL seit Juni 2012 hat sich die Sicherheitslage im gesamten Nahen Osten verschärft. Insbesondere die Flüchtlingsproblematik und der syrische Konflikt haben das Potenzial, die gesamte Region einschließlich des Libanon weiter zu destabilisieren. Die Spannungen im Drei-Länder-Eck Israel/Syrien/Libanon nehmen stetig zu. Aufgrund der Probleme an der libanesisch-syrischen Grenze hat die ohnehin bescheiden ausgestattete libanesische Armee Teile der Streitkräfte aus dem UNIFIL-Mandatsgebiet in den Norden und Osten des Landes verschoben. Damit gewinnt die UNIFIL-Präsenz im Süden des Landes als Sicherheits- und Stabilitätsfaktor weiter an Bedeutung.“
Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten und ist daher seit Beginn an der maritimen Komponente von UNIFIL beteiligt, betont die Bundesregierung. Auch lege Israel weiterhin „größten Wert auf eine deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband“ und habe Sorge über die Einschränkung des Engagements anderer europäischer Truppensteller geäußert. Die libanesische Regierung betone ebenfalls, so die Regierung, dass eine deutsche Beteiligung an UNIFIL – MTF auch künftig notwendig sei.
Zu unseren drei Aufnahmen:
1. Einlaufen des Tenders „Donau“ im Dezember 2010 in den Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut, alle Sicherungsposten sind mit Spezialkräften besetzt.
(Foto: Andrea Bienert/IMZBw-Bildarchiv)
2. Korvette „Braunschweig“ im April 2013 im deutschen UNIFIL-Marinestützpunkt in Limassol auf Zypern.
(Foto: Nicole Griebel/IMZBw-Bildarchiv)
3. Der Kommandeur der Maritime Task Force, Konteradmiral Joése De Andrade Bandeira Leandro aus Brasilien.
(Foto: Pasqual Gorriz/UNIFIL)
