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Nachrichten


Berlin. Vertreter aus rund 90 Staaten nahmen am 27. und 28. November in Berlin im Auswärtigen Amt an informellen Konsultationen zum Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) teil. Die Konsultationen dienten der Vorbereitung der ersten ATT-Vertragsstaatenkonferenz im kommenden Jahr in Mexiko. Die Teilnehmer aus Ländern, die das Vertragswerk bereits gezeichnet oder ratifiziert haben, berieten an den beiden Tagen wichtige prozessuale Schritte für die Konferenz 2015. An den Berliner Konsultationen nahmen auch Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen teil.

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Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.

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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).

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München/Brize Norton (Großbritannien)/Wunstorf. Das Triebwerkskonsortium Europrop International GmbH (EPI) hat vor Kurzem das 100. Serientriebwerk TP400-D6 für den Militärtransporter Airbus A400M Atlas fertiggestellt. Das Jubiläum wurde am 11. November bei der MTU Aero Engines in München gefeiert. Das 100. TP400-D6 ist ein Ersatztriebwerk für die deutsche Luftwaffe, die nun nach jahrelanger Verspätung Anfang Dezember ihren ersten Airbus-Transporter erhalten soll. Allerdings gibt es nach einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios noch etliche „Mängel“ an dieser Maschine. Gestern (27. November) nahmen die britischen Streitkräfte ihren ersten A400M in Empfang.

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Edinburgh (Schottland). Die Eurofighter-Nationen Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien wollen ihre Maschinen mit einem neuen leistungsstärkeren Radar ausstatten. Die Entwicklung und Integration dieses elektronisch gesteuerten Radars in die Eurofighter-Flotte wird voraussichtlich rund eine Milliarde Euro kosten. Deutschland beteiligt sich daran nach Informationen aus Parlamentskreisen mit knapp 340 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss soll der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner 30. Sitzung am 13. November gegen die Stimmen der Grünen und Linken gefasst haben. Am 19. November unterzeichneten in Edinburgh Vertreter der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency (NETMA) und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einen entsprechenden Vertrag. In der schottischen Hauptstadt anwesend waren auch die Staatssekretäre aus den Verteidigungsministerien der vier Länder. Staatssekretärin Katrin Suder vertrat das BMVg.

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