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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).
Das Gutachten „Umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte“ des Konsortiums aus KPMG, P3 Ingenieurgesellschaft und Taylor Wessing rät unter anderem zu grundlegenden Veränderungen in den Strukturen und Verfahren der Rüstungsbeschaffung. Ministerin von der Leyen hat aus der Expertenarbeit bereits erste Konsequenzen gezogen und mit der Agenda „Rüstung“ einen klaren Rahmen für die zukünftige Vorgehensweise gesetzt. Dringend verbessert werden muss und soll jetzt das Management von Rüstungsprojekten. Zugleich gilt es bei aktuellen und künftigen Beschaffungsvorhaben für die Truppe, die Transparenz gegenüber Parlament und Öffentlichkeit deutlich zu erhöhen.
Das Treffen von der Leyens im Bendlerblock mit dem Vorstand des BDSV – der Interessenvertretung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – ist nach Ansicht des Ministeriums bereits „eine neue Form der Transparenz“, die „der schnelleren und offeneren Kommunikation mit allen Beteiligten“ diene. Die Delegation des BDSV wurde geleitet von Armin Papperger, Präsident der Vereinigung und Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG.
Auf der Seite des Ministeriums nahmen auch Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder und der Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr, Gundbert Scherf, teil.
Auf der Agenda die wehrtechnische Zusammenarbeit in Europa und Exportfragen
Verteidigungsministerin von der Leyen äußerte sich nach dem Termin mit dem BDSV in einem kurzen Statement: „Bevölkerung und Parlament erwarten zurecht mehr Transparenz und Effizienz bei den Beschaffungsprojekten der Bundeswehr. Das externe Rüstungsgutachten hat schonungslos aufgezeigt, welche Probleme das Ministerium intern angehen muss. Wir wissen aber auch, dass wir die entscheidenden Schwachstellen, die dafür sorgen, dass Ausrüstung für die Soldaten häufig teurer und verspätet ankommt, nur gemeinsam mit der Industrie beheben können. Deswegen ist der heute startende Dialog ein wichtiger weiterer Schritt.“
BDSV-Präsident Papperger ergänzte: „Der BDSV begrüßt einen offenen Dialog. Die Produkte der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sind technologisch im weltweiten Vergleich führend. Sie trägt auch wesentlich zur im internationalen Maßstab hohen Verfügbarkeit der Systeme der Bundeswehr bei. Es besteht Handlungsbedarf für ein gemeinsames politisches Verständnis für eine europäische wehrtechnische Zusammenarbeit und in Exportfragen.“
Auf der Suche nach einem gemeinsamen Risikomanagement
In der am 27. November veröffentlichten gemeinsamen Presseerklärung heißt es zu den erzielten Gesprächsergebnissen: „Es wird auf Fachebene regelmäßige gemeinsame Expertenrunden zu Themen wie Vertragswesen, Projektmanagement im militärischen Beschaffungswesen, Einsatzbereitschaft sowie Zukunftsfähigkeit und Innovation geben.“
Bis Mitte nächsten Jahres sollen außerdem Experten beider Seiten „gemeinsam konkrete Handlungsempfehlungen für effizientere und transparentere Prozesse im Rüstungswesen“ erarbeiten. Dazu gehöre beispielsweise ein gemeinsames Risikomanagement, das Bundeswehr und Industrie helfen soll, Zeit- und Kostenrahmen großer Projekte belastbarer und zuverlässiger als bisher zu planen.
Hintergrund
Der im September 2009 gegründete Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie hat seinen Sitz in Berlin. Hervorgegangen ist er aus dem Ausschuss für Verteidigungswirtschaft- und Sicherheitsfragen beim Bundesverband der Deutschen Industrie. Derzeit vertritt der Wirtschaftsverband 45 deutsche Unternehmen der Wehrtechnik und Sicherheitstechnik.
Zum BDSV-Vorstand gehören aktuell Armin Papperger (Vorsitzender des Vorstands der Rheinmetall AG), Hans Christoph Atzpodien (Vorsitzender des Vorstands der ThyssenKrupp Industrial Solutions AG sowie Vorsitzender des Aufsichtsrats der ThyssenKrupp Marine Systems GmbH), Frank Haun (Vorsitzender der Geschäftsführung der Krauss-Maffei Wegmann GmbH Co. KG), Friedrich Lürßen (Geschäftsführender Gesellschafter der Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG), Bernhard Gerwert (CEO Airbus Defence & Space), Claus Günther (Mitglied des Vorstands der Diehl Stiftung & Co. KG sowie Sprecher des Bereichsvorstands Diehl Defence) und Kai Horten (Vorsitzender der Geschäftsführung der ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH).
Unser Symbolbild vom 23. April 2008 zeigt den zweiten Dienstsitz der Bundesministerin der Verteidigung, das Bundesministerium der Verteidigung in Berlin.
(Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr)
