Nachrichten

Washington (USA). Es scheint, als habe US-Präsident Barack Obama sich dem Druck des Militärs gebeugt und seinen Afghanistankurs geändert. Auch nach dem angekündigten Abzug aller Kampftruppen des NATO-geführten ISAF-Einsatzes bis zum 31. Dezember 2014 sollen die verbleibenden US-Streitkräfte am Hindukusch weiterhin militärisch gegen die Aufständischen vorgehen dürfen. Dies berichtete die New York Times online am vergangenen Freitag (21. November) und einen Tag später in ihrer Printausgabe. Die Zeitung beruft sich auf Gesprächspartner in der Regierung, im Kongress und innerhalb der Streitkräfte. Obama soll bereits eine entsprechende Direktive an die Truppen unterzeichnet haben.

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Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …

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Berlin. Am 31. Dezember 2014 endet in Afghanistan der Einsatz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF). Alle Kampftruppen haben dann das Land verlassen. Am 1. Januar 2015 beginnt die Mission „Resolute Support“. Ab diesem Donnerstag wird es nur noch darum gehen, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden, zu beraten und zu unterstützen. Gestern (19. November) hat das Bundeskabinett beschlossen, dass sich bis zu 850 Bundeswehrsoldaten an „Resolute Support“ beteiligen werden. Das erste Regierungsmandat für diese neue Afghanistanmission läuft bis zum 31. Dezember 2015. Der Deutsche Bundestag muss dem noch zustimmen. Unter der Überschrift „Viel erreicht, aber noch nicht am Ziel“ ist am gestrigen Mittwoch zudem der aktuelle und mit Ende des ISAF-Mandats letzte Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan erschienen.

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Eindhoven (Niederlande). Das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command, EATC) im niederländischen Eindhoven freut sich über Zuwachs. Italien wird siebtes Mitglied der europäischen Lufttransportflotte und dem Pool dafür voraussichtlich ab 2016 den Großteil seiner Transportmaschinen zur Verfügung stellen. Inspekteure und Vertreter der am EATC beteiligten Luftwaffen übergaben am 12. November dem Repräsentanten Italiens, Generalmajor Roberto Comelli, einen sogenannten „Letter of Invitation“. Eine Einladung!

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Brunssum (Niederlande)/Hamburg. Am 31. Dezember 2014 endet der Kampfeinsatz der NATO-geführten Koalitionstruppen in Afghanistan. Dem ISAF-Einsatz folgt am 1. Januar 2015 nahtlos die neue Mission „Resolute Support“, eine Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Für einen Beitrag der NDR-Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ interviewte Redakteur Andreas Flocken vor Kurzem den deutschen Vier-Sterne-General Hans-Lothar Domröse. Der Commander in Chief des Joint Force Command (JFC) im niederländischen Brunssum äußerte sich unter anderem zur NATO-Folgemission.

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