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Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Berlin/Bonn/Düsseldorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Magazine (pro Gewehr) das Verteidigungsministerium für das neue „System Sturmgewehr Bundeswehr“ im Rahmen der Beschaffung eingeplant hat. Dazu gleich mehr – zunächst zur Waffe selbst. Jetzt, rund sieben Jahre nach der Grundsatzentscheidung zur Beschaffung eines G36-Nachfolgers, ist juristisch der Weg für das HK416 A8 des Unternehmens Heckler & Koch freigemacht worden. Das HK416 A8 soll in einer Stückzahl von rund 120.000 Gewehren für unsere Streitkräfte beschafft werden.

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Berlin/Koblenz. Viele Jahrzehnte lang wurde die Bundeswehr als finanzpolitischer Steinbruch missbraucht, um Bundeshaushalte mitzufinanzieren. Das bittere Erwachen kam mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Die magische Friedensdividende war über Nacht aufgebraucht, die Lage alarmierend. So alarmierend, dass Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro ankündigen musste.

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Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Berlin. Im Verteidigungsministerium und in den deutschen Streitkräften werden „aktuell keine Produkte des IT-Unternehmens Kaspersky Lab eingesetzt“. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 5. Juli hervor.

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