Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.
Die Unionspolitikerin, die Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages ist, wollte wissen: „Wie ordnen sich die im ,Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme‘ […] veröffentlichten Planungen zum Aufwuchs des Umfangs der Stellen für Reservisten von 4500 auf 7500 sowie zum Personalaufwuchs von insgesamt etwa 3900 militärischen Dienstposten in den Bereichen Logistik, ABC-Abwehr, Feldjäger und Sanitätsdienst in die Personalobergrenze von 203.000 […] Soldaten ein und werden zugunsten dieses geplanten Aufwuchses Dienstposten in anderen Bereichen, etwa dem Freiwilligen Wehrdienst, abgebaut?“
Siemtje Möller, die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung, beantwortete die Frage der Bundestagsabgeordneten.
Möller legte noch einmal dar, dass die Obergrenze für den militärischen Personalumfang der Bundeswehr derzeit auf 203.000 Kräfte festgelegt ist. Dieser Personalumfang setzt sich aus rund 186.000 „Längerdienern“ (Zeit- und Berufssoldaten), 12.500 Freiwilligen Wehrdienst Leistenden sowie 4500 Stellen für Reservistendienst Leistende zusammen.
Die Erhöhung des Umfangs von Stellen für die Reserve bis zum Jahr 2027 auf 7500 Stellen und deren dauerhafte Verstetigung auf diesem Niveau sei „als dringender Handlungsbedarf“ erkannt worden, erklärte Möller. Dies gelte ebenso für die etwa 3900 militärischen Dienstposten in den Bereichen Logistik, ABC-Abwehr, Feldjäger und Sanitätsdienst.
Die Staatssekretärin kündigte zudem an: „Im Rahmen der laufenden kritischen Bestandsaufnahme werden gleichwohl ergebnisoffen und Planungskategorie-übergreifend weitere Untersuchungen zur personellen Obergrenze für militärisches und ziviles Personal geführt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen bleibt abzuwarten.“ Über die Frage Gülers, ob angesichts des geplanten Aufwuchses in anderen Bereichen Dienstposten abgebaut werden müssten, schwieg sich die Vertreterin des Verteidigungsministeriums aus.
Kurz zurück zum „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“. Die hier in den letzten Wochen vom Ministerium beschlossenen, im Bericht zusammengefassten Maßnahmen sollen „insbesondere einer Refokussierung der Streitkräfte auf die Kernaufgabe Landes- und Bündnisverteidigung“ dienen.
Entschieden worden ist unter anderem:
– die Aufstellung eines Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr;
– die Umgliederung des Deutschen Heeres auf aktuelle Szenarien der Landes- und Bündnisverteidigung;
– die Verstärkung der Unterstützungskräfte (unter anderem mobile logistische Truppen, ABC-Abwehrkräfte, Feldjäger);
– die Stärkung ausgewählter Landeskommandos;
– der Ausbau der Heimatschutzkräfte.
Auf den Weg gebracht wurden auch Vereinfachungen im Vergabeverfahren und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft der Deutschen Marine.
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, führt das Verteidigungsministerium seit Ende Januar 2022 eine kritische Bestandsaufnahme durch, um die Strukturen der Bundeswehr effektiver und effizienter zu gestalten. Die Untersuchung der Bereiche Personal, Material und Finanzen verfolgt das Ziel, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erhöhen. Das Ministerium erinnert in diesem Zusammenhang daran: „Kurz nach Beginn der Bestandsaufnahme Ende Januar verschob der Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 die strategischen Prioritäten in Deutschland.“
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Das Symbol-Bild zeigt die Einkleidung zukünftiger Reservisten zu Beginn einer „DVag“ (Dienstlichen Veranstaltung) im Juni 2015. Die insgesamt 17 Frauen und Männer hatten sich damals für einen der rund 20 deutschlandweit verteilten Reservisten-Musikzüge gemeldet. Unter Leitung des Zentrums Militärmusik der Bundeswehr wurden die Freiwilligen zunächst in Rahmen ihrer DVag mit den Grundfertigkeiten eines Soldaten vertraut gemacht. Aus Zivilisten wurden Reservisten …
(Foto: Ralf Wittern/Reservistenverband)
Kleines Symbol-Beitragsbild: Tag des Feierlichen Gelöbnisses der 17 angehenden Reservisten-Musiker im Juni 2015.
(Foto: Ralf Wittern/Reservistenverband)