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Nachrichten


Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Berlin. Im Bundesministerium der Verteidigung gab es zum Stichtag 31. Dezember 2017 rund 139 unbesetzte Planstellen und Stellen. Die dafür durch den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellten Personalmittel betrugen 10.568.379 Euro. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn aus dem Bundesministerium der Finanzen vom 10. August hervor. Der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen) hatte wissen wollen: „Wie viele Stellen sind in den Ministerien des Bundes nicht besetzt und wie viele Personalmittel, die über den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, sind im Jahr 2017 nicht konkret dafür verausgabt worden?“

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