Berlin. Zum Stand der Ausstattung der Bundeswehr mit dem System „Zellulare Netze verlegefähig“ (kurz ZNV) erkundigte sich am 27. August dieses Jahres die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung. Bei ZNV handelt es sich um ein zellular betriebenes Funksystem, welches das sogenannte Tetrapol-System der Truppe ablösen soll. ZNV soll dabei – vergleichbar mit einem zivilen Mobilfunksystem – die Möglichkeiten aus dem Bündelfunkstandard TETRA (Terrestrial Trunked Radio) mit denen des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution) vereinen. Auch eine Anbindung an Satelliten-Kommunikationssysteme soll dann möglich sein. Die Union ist der Auffassung, dass der Prozess der Überführung des derzeitigen veralteten Bundeswehr-Truppenfunks in das digitale Zeitalter zu lange dauert und es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der dafür nötigen Systeme kommt. In ihrer Antwort vom 16. Oktober verneint die Bundesregierung dies. Gleichzeitig verweist sie darauf, dass viele der von der Fraktion in diesem Zusammenhang erbetenen Informationen der Geheimhaltung unterliegen und deshalb nicht offen beantwortet werden können.
Nachrichten
Wiesbaden/Berlin. Rund 5,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Jahr 2023 im öffentlichen Dienst (Stichtag: 30. Juni 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) dazu mitteilte, waren dies 60.800 Beschäftigte oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit waren laut Destatis 2023 knapp 12 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst beschäftigt. Wir befassen uns in unserem Beitrag nachfolgend mit einigen Zahlen für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) – Dienstsitze Bonn und Berlin. Sie stammen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat …
Providence (Rhode Island, USA)/Berlin. Mit der rund eineinhalbstündigen Dokumentation „Ich bin Vanessa Guillén“ berichtete im Jahr 2022 der Streaming-Anbieter Netflix über einen Kriminalfall, der sich zwei Jahre zuvor in den US-Streitkräften ereignet hatte. Die Soldatin Vanessa Guillén, stationiert im texanischen Militärstützpunkt Fort Hood (seit Mai 2023 Fort Cavazos; benannt nach dem im Koreakrieg eingesetzten Vier-Sterne-General Richard E. Cavazos), wurde 2020 von ihrem Vorgesetzten Aaron David Robinson über einen längeren Zeitraum sexuell belästigt. Sie hatte dies aus Angst vor Vergeltung nicht gemeldet. Nach einer (vermuteten) Vergewaltigung erschlug der Täter schließlich sein Opfer und verscharrte – gemeinsam mit einer Komplizin – den Leichnam Guilléns. Bauarbeiter entdeckten die Überreste der jungen Frau am 30. Juni 2020 am Leon River nahe der texanischen Stadt Belton. Noch am selben Abend floh Robinson aus dem Militärcamp. Als die Polizei ihn in den frühen Morgenstunden des 1. Juli ausfindig machte und festnehmen wollte, griff der Armeeangehörige zur Waffe und richtete sich selbst.
Berlin/Stadtallendorf. Vor fünf Jahren und drei Monaten verkündete der damalige Generalinspekteur Eberhard Zorn, dass die alte Hessen-Kaserne in Stadtallendorf nicht aufgegeben werden soll. Vielmehr gebe es „dauerhaften Bedarf“. An der rund 30 Hektar großen Liegenschaft in der mittelhessischen Garnisonsstadt wolle man festhalten. Dies sei ein Ergebnis der Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr – quasi eine Rolle rückwärts …
Berlin. Mit den wiederholten Ankündigungen der Entbürokratisierung im Verteidigungsministerium befasst sich eine Anfrage der CDU-Parlamentarierin Kerstin Vieregge (Wahlkreis Lippe I, Nordrhein-Westfalen). Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss wollte wissen, „wie viele Vorschriften und Regelungen seit Ausrufung der Zeitenwende […] im gesamten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) außer Kraft gesetzt beziehungsweise aktualisiert [wurden und werden].“ Vieregge wollte auch wissen, wie viele Vorschläge zur Entbürokratisierung dem BMVg aus der Truppe übermittelt worden sind.