Berlin. Gescheitert! Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag (16. Mai) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe „Die Linke“ einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.
Nachrichten
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FSanitätsdienst
Koblenz. Am Donnerstag dieser Woche (2. Mai) übergab der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, das Kommando über den Zentralen Sanitätsdienst von Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner an Generalstabsarzt Dr. Ralf Hoffmann. Der feierliche Appell in der Koblenzer Falckenstein-Kaserne war nicht nur ein Abschied, sondern auch ein Aufbruch. Denn er stand für die Neuausrichtung der Bundeswehr in der Zeitenwende.
Berlin/Bayreuth/Wiesbaden/Karlsruhe. Beamte des Wiesbadener Bundeskriminalamtes haben am Mittwoch (17. April) in Bayreuth zwei Männer festgenommen, die für Russland spioniert haben sollen. Die beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen sind dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, wie der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof am Donnerstag (18. April) mitteilte.
Düsseldorf/München. Der Rüstungskonzern Rheinmetall ist über seine Divisionen „Weapon and Ammunition“ sowie „Vehicle Systems Europe“ mit der Lieferung von Kernkomponenten für Bundeswehr-Panzerhaubitzen durch KNDS unterbeauftragt worden. Das Kürzel „KNDS“ (KNDS = KMW+NEXTER Defense Systems) steht für die im Sommer 2015 erfolgte Fusionierung der beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann/KMW (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich).
Bonn/Grafschaft. Am 20. und am 26. März wurden das Kommando Informationstechnik der Bundeswehr in Bonn und das Kommando Strategische Aufklärung in Grafschaft (Ortsbezirk Gelsdorf) formell außer Dienst gestellt. Die Außerdienststellung ging einher mit organisatorischen Änderungen, um die Neuausrichtung des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum (CIR) im Rahmen des Projekts „CIR 2.0“ weiter voranzubringen.