Nürnberg. Vom 26. bis zum 28. Februar findet in diesem Jahr im Messezentrum Nürnberg die internationale Fachveranstaltung Enforce Tac statt, die einsatzrelevante Lösungen für die äußere und innere Sicherheit anbietet. Auch die Enforce Tac 2024 wendet sich – wie in den Jahren zuvor – an die Streitkräfte und an Behörden mit Sicherheitsaufgaben. Die Messe ermöglicht dabei laut Veranstalter „den direkten, diskreten Austausch mit einer Vielzahl von Sicherheitsexperten und qualifizierten Herstellern aus aller Welt“.
Nachrichten
Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …
Brüssel/Strausberg/Żagań (Polen). Die Ausbildungsmission EUMAM UA (European Union Military Assistance Mission Ukraine) ist Teil des Unterstützungspakets der Europäischen Union für die Ukraine in ihrem Kampf gegen den Aggressor Russland. Insgesamt 24 europäische Nationen sind an EUMAM UA beteiligt. Auftrag ist die Ausbildung ukrainischer Kräfte zur Stärkung der Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit des Landes.
Koblenz/Schrobenhausen. Als Ersatz für an die ukrainischen Streitkräfte abgegebenes Material beschafft das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nun unter anderem 2600 Panzerabwehrrichtminen vom Typ „Deutsches Modell 22“, kurz PARM DM22. Dazu unterzeichnete das BAAINBw am heutigen Dienstag (14. November) mit der in Schrobenhausen ansässigen TDW Gesellschaft für verteidigungstechnische Wirksysteme mbH, einer Tochterfirma der MBDA Deutschland GmbH, einen entsprechenden Vertrag. Der Vertrag enthält eine Option auf weitere 10.000 Systeme PARM DM22. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages das Beschaffungsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 68 Millionen Euro gebilligt.