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Nachrichten


Kalkar. Unter dem Leitthema „Dimension Cyber- und Informationsraum/CIR: Wir verteidigen Deutschland im Cyber- und Informationsraum“ fand der erste sogenannte „CIR-Konvent“ des Organisationsbereichs vom 24. bis zum 26. Januar im nordrhein-westfälischen Kalkar statt. Vizeadmiral Thomas Daum, Inspekteur des Bereichs, hat beschlossen, dieses neue Tagungsformat für die gesamte Dimension „Cyber- und Informationsraum“ einzuführen.

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Letzlingen. Im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) des Deutschen Heeres in Letzlingen auf dem Truppenübungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide sind am heutigen Mittwoch (1. Februar) zwölf Bundeswehrsoldaten bei einer Übung verletzt worden, einer von ihnen schwer. Der Unfall ereignete sich um etwa 11:30 Uhr, als zwei Schützenpanzer des Typs Puma in hohem Tempo zusammenstießen. Das GÜZ ist eine zentrale Ausbildungseinrichtung der Teilstreitkraft.

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Brüssel/Berlin. Bei einem Besuch in Berlin am Dienstag vergangener Woche (24. Januar) dankte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Verteidigungsminister Boris Pistorius für Deutschlands Bündnisbeiträge und die Unterstützung für die Ukraine. Tags zuvor, am Montag, hatte Stoltenberg in der Hauptstadt am „Economic Summit 2023“ der Tageszeitung DIE WELT teilgenommen und dort vor hochrangigen Wirtschaftsführern über die Bedeutung der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine sowie über den Themenkomplex „Verteidigungsinvestitionen und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt“ gesprochen.

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Berlin. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein erhöhtes Aufkommen von Desinformation durch russische Staatsmedien, russlandnahe Webseiten sowie offizielle diplomatische und Kreml-nahe Accounts in sozialen Medien. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Themenkomplex „Die Strategische Kommunikation der Bundesregierung und der Umgang mit Desinformation im Ukrainekrieg“ waren unter anderem Sevim Dağdelen, Andrej Hunko und Żaklin Nastić.

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Brüssel (Belgien)/Strasbourg (Frankreich). Die Botschaft aus dem französischen Strasbourg – Sitz des Europäischen Parlaments, des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – ist überdeutlich: „Die Kriegstreiber im Kreml müssen auf die Anklagebank, denn ohne Gerechtigkeit kann es keinen Frieden geben“. Die überwältigende Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments ist überzeugt davon, dass in naher Zukunft ein Sondertribunal dafür sorgen soll, dass die politische und militärische Führung in Moskau zur Rechenschaft gezogen wird – Präsident Wladimir Putin inklusive. Auch um das Regime des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko solle sich ein derartiges Tribunal kümmern.

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