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Brüssel. Die NATO-Agentur für Kommunikations- und Informationssysteme – NATO Communications and Information Agency, kurz NCI Agency – hat vor Kurzem das Unternehmen Airbus mit der Realisierung der ersten Phase des neuen Kommunikations-Infrastrukturprojektes beauftragt. Der Auftragswert beträgt laut einer Airbus-Pressemitteilung rund 40 Millionen Euro. Der Auftrag beinhaltet auch eine Option für weitere zukünftige Projektanteile im Gesamtwert von 50 Millionen Euro.

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Washington/Kabul. Das US-Verteidigungsministerium wird vermutlich demnächst den 57 Jahre alten Austin „Scott“ Miller zum nächsten Kommandeur der westlichen Truppen in Afghanistan ernennen. Generalleutnant Miller soll Nachfolger von Generalleutnant John W. Nicholson Jr. werden, der seit dem 2. März 2016 die U.S. Forces Afghanistan (USFOR-A) und die „Resolute Support Mission“ der NATO befehligt.

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Washington/Kabul. 12. März 2018 – für die USA war dieser Montag vor gut zweieinhalb Monaten ein ganz besonderes Datum, auch wenn die meisten Amerikaner es wohl nicht wussten. Der 12. März 2018 hat mit dem militärischen Engagement der Supermacht in Afghanistan zu tun und markiert ein denkwürdiges Jubiläum: es war der 6000ste Einsatztag der USA am Hindukusch. Der Krieg in Afghanistan ist inzwischen der am längsten währende Militärkonflikt seit Ende des Dreißigjährigen Krieges 1648. Weder in der Neuzeit noch in der Neuesten Geschichte findet sich ein längerer Waffengang. George F. Will, prominenter amerikanischer Publizist und Pulitzer-Preisträger, empfahl in der Washington Post: „Die Amerikaner sollten sich in Zukunft mit der Gleichmäßigkeit eines Metronoms – alle 1000 Tage – an diesen längsten Kriegseinsatz in ihrer 242-jährigen Geschichte erinnern.“ Denn Will fürchtet, dass die Mission in Südasien noch lange nicht beendet sein wird. Ein jetzt erschienener Quartalsbericht an den US-Kongress mit einer Zwischenbilanz zur Militäroperation Freedom’s Sentinel befeuert den Pessimismus …

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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