Kiel/Wilhelmshaven. Ob Nordatlantische Allianz oder Europäische Union – regelmäßig entsendet die Deutsche Marine im Rahmen von Bündnisverpflichtungen oder mandatierten Einsätzen Schiffe und Boote hinaus auf die Meere. Auch in den vergangenen Tagen und Wochen kehrten wieder deutsche Marinesoldaten von NATO- und EU-Missionen in ihre Heimatbasen zurück – zumeist begrüßt mit Militärmusik und immer freudig erwartet von Familienangehörigen und Freunden. Wir haben die Rückkehrer der Monate Juni und Juli beobachtet …
Nachrichten
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Berlin/München. Am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die Errichtung eines Sondervermögens „Bundeswehr“ und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Ziel des Sondervermögens ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte“ zu stärken. Am heutigen Montag (10. Juli) gab die in München ansässige Forschungseinrichtung ifo Institut ein rund 30 Seiten umfassendes Debattenpapier zu der Regierungsinitiative heraus. Die Wirtschaftsexperten schlagen in der Veröffentlichung, die den Titel „Fiskalische Zeitenwende in Deutschland“ trägt, Alarm …
Kiel. Am kommenden Dienstag (11. Juli) um 10 Uhr wird das Minenjagdboot „Bad Bevensen“ seinen Heimathafen Kiel zum NATO-Einsatz verlassen. Das zum 3. Minensuchgeschwader gehörende Boot wird für die nächsten Monate den deutschen Beitrag in einem der zwei ständigen Minenabwehrverbände des Bündnisses – Standing NATO Mine Countermeasures Group 1 und Group 2 (SNMCMG 1 und SNMCMG 2) – stellen. Boot und Besatzung sind somit gleichzeitig Bestandteil des Verbandes Very High Readiness Joint Task Force Maritime (VJTF/M) für den Bereich Nord- und Ostsee.
Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.
Brüssel. Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, bleibt ein weiteres Jahr im Amt. Die 31 Mitgliedstaaten der Allianz hätten vereinbart, das Mandat Stoltenbergs nun zum vierten Mal zu verlängern, diesmal bis zum 1. Oktober 2024, so NATO-Sprecherin Oana Lungescu am heutigen Dienstag (4. Juli). Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses werden die Spitzenpersonalie beim anstehenden Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius – am 11. und 12. Juli – billigen. Die Europäer stellen traditionell den Generalsekretär, während die Führungsmacht USA den militärischen Oberbefehlshaber des Nordatlantikpaktes bestimmt.