Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …
Nachrichten
Köln-Wahn. Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) stellt einen wesentlichen Teil der Lufttransportkapazität der Bundeswehr, die auch regelmäßig durch den parlamentarischen Bereich genutzt wird. Momentan ist der Verband an drei Standorten stationiert. Der größte Teil der Flugbereitschaft BMVg ist in Köln-Wahn beheimatet. Der abgesetzte Bereich „Berlin“ befindet sich zum einen in Schönefeld auf dem Flughafen Berlin Brandenburg zur Abwicklung des Regierungsflugbetriebes, zum anderen in Tegel, wo die Hubschrauber stationiert sind.
Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Vom 6. bis zum 9. Oktober fand in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz sollte ursprünglich der Ukrainekrieg mit seinen mittel- und langfristigen Folgen stehen, deren Auswirkungen auf die geopolitische Gesamtlage sowie die Weiterentwicklung und Stärkung der NATO. Dann überholten die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – die Tagesordnung im Folketing, dem Parlament Dänemarks, wo die Jahrestagung stattfand. Dort waren mehr als 250 Abgeordnete aus dem 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnis sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien zusammengekommen.
Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.