Hamburg/Straubing. Ivo Daalder, sicherheitspolitischer Berater der früheren US-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama, äußert sich jetzt in einem Gespräch mit dem Wochenmagazin stern über Deutschlands Verteidigungsbereitschaft. Der amerikanische Sicherheitsexperte und ehemalige US-Botschafter in Brüssel bei der NATO vertritt die Ansicht, Deutschland müsse „weitaus mehr in seine Verteidigungsfähigkeit investieren, als bisher geplant“.
Brüssel. Die Europäische Union und das Atlantische Bündnis wollen in Zukunft noch intensiver zusammenarbeiten. Dies ist auch eine Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. In Brüssel im Hauptquartier der Militärallianz unterzeichneten am heutigen Dienstag (10. Januar) NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel eine entsprechende Vereinbarung. Mit diesem Abkommen wollen die Vertragspartner NATO und EU die Partnerschaft der beiden Organisationen qualitativ „auf eine neue Stufe“ heben.
Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
Wilhelmshaven/Kiel/Den Helder (Niederlande)/Northwood (Großbritannien). Neben den Einsätzen, die vom Bundestag mandatiert sind, beteiligt sich die Deutsche Marine laufend an den vier multinationalen Flottenverbänden der NATO. Zu ihnen stellt die Teilstreitkraft permanent Schiffe und Boote ab. Die Teilnahmen an den NATO-Verbänden gehören zu Deutschlands Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis auch in Friedenszeiten. Auch jetzt wieder lief eine deutsche Einheit unmittelbar nach dem Jahreswechsel zum NATO-Einsatz aus. Verabschiedet wurden in Wilhelmshaven die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, in Kiel wird nächste Woche das Minentauchereinsatzboot „Rottweil“ folgen.
Berlin/Örnsköldsvik (Schweden). Deutschland, Großbritannien und Schweden haben mit dem britischen Konzern BAE Systems PLC eine Vereinbarung über den Kauf von insgesamt 436 Geländefahrzeugen des Typs BvS10 Hägglunds geschlossen (BvS10 steht für die schwedische Bezeichnung „Bandvagn Skyddad 10“). Die Drei-Nationen-Beschaffung hat einen Gesamtwert von rund 760 Millionen US-Doller, umgerechnet etwa 710 Millionen Euro (Stand 23. Dezember). Hergestellt werden die Fahrzeuge von BAE Systems Hägglunds AB im nordschwedischen Örnsköldsvik.
