Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
Nachrichten
Wilhelmshaven/Kiel/Den Helder (Niederlande)/Northwood (Großbritannien). Neben den Einsätzen, die vom Bundestag mandatiert sind, beteiligt sich die Deutsche Marine laufend an den vier multinationalen Flottenverbänden der NATO. Zu ihnen stellt die Teilstreitkraft permanent Schiffe und Boote ab. Die Teilnahmen an den NATO-Verbänden gehören zu Deutschlands Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis auch in Friedenszeiten. Auch jetzt wieder lief eine deutsche Einheit unmittelbar nach dem Jahreswechsel zum NATO-Einsatz aus. Verabschiedet wurden in Wilhelmshaven die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, in Kiel wird nächste Woche das Minentauchereinsatzboot „Rottweil“ folgen.
Berlin/Örnsköldsvik (Schweden). Deutschland, Großbritannien und Schweden haben mit dem britischen Konzern BAE Systems PLC eine Vereinbarung über den Kauf von insgesamt 436 Geländefahrzeugen des Typs BvS10 Hägglunds geschlossen (BvS10 steht für die schwedische Bezeichnung „Bandvagn Skyddad 10“). Die Drei-Nationen-Beschaffung hat einen Gesamtwert von rund 760 Millionen US-Doller, umgerechnet etwa 710 Millionen Euro (Stand 23. Dezember). Hergestellt werden die Fahrzeuge von BAE Systems Hägglunds AB im nordschwedischen Örnsköldsvik.
Den Haag (Niederlande). Im Civil-Military Cooperation Centre of Excellence (CCOE) der NATO im niederländischen Den Haag fand im Zeitraum 5. bis 16. Dezember der allererste „NATO CIMIC Analyse and Assessment Course“ (NCAAC) statt. Der Direktor des CCOE, Oberst i.G. Andreas Eckel, verabschiedete am gestrigen Freitag die Teilnehmer aus dem militärischen und zivilen Bereich.
Wilhelmshaven. Am 8., 11. und nun am 15. November konnte die Deutsche Marine drei ihrer schwimmenden Einheiten, die in unterschiedlicher Mission unterwegs gewesen waren, wieder in der Heimat begrüßen. Alle drei Schiffe – die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ und schließlich die Fregatte „Hessen“ – liefen nach zum Teil monatelanger Abwesenheit wieder im Heimatstützpunkt Wilhelmshaven ein, begrüßt von Vertretern der Führung, von Angehörigen und Freunden und mit flotten Stücken angetretener Marinemusiker.