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Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.
Zu den 38.000 amerikanischen Kräften kamen 2022 außerdem 576 Soldaten aus Frankreich und den Niederlanden, 458 aus Großbritannien, 156 aus Kanada sowie 94 Soldaten aus Belgien, die in Deutschland dienten, hinzu.
Die Bundesregierung beruft sich in ihrer Antwort vor allem auf Auskünfte der Militärattachés in den Botschaften der verschiedenen Vertragsnationen, die hierzulande Soldaten aufgrund des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik stationieren. Die Regierungsantwort listet auch die Anzahl der stationierten Soldaten nach Bundesländern auf (und nennt zudem entsprechende Zahlen für das Jahr 2021).
Betrachten wir nur die Zahl der US-Soldaten in den Bundesländern, so ergibt sich für das Jahr 2021 folgendes Zahlenbild: Baden-Württemberg 3036, Bayern 12.581, Hessen 2971, Rheinland-Pfalz 18.959. Für das Jahre 2022: Baden-Württemberg 3050, Bayern 12.600, Hessen 3300, Rheinland-Pfalz 19.050
Kosten zur Durchführung von Baumaßnahmen auf deutschem Boden
Laut Bundesregierung wurden dabei an die Gaststreitkräfte im Jahr 2020 Baunebenkosten in Höhe von insgesamt 72.198.681,31 Millionen Euro erstattet.
Die Verteidigungsfolgekosten – und hier speziell die Kosten zur Durchführung von Baumaßnahmen – für die Jahre 2021 und 2022 betrugen zusammen insgesamt 194.237.422,53 Millionen Euro (im Jahr 2021: 94.054.469,95 Euro/im Jahr 2022: 100.182.952,58 Euro).
Die Regierung erklärt dazu: „Die ,Kosten‘ wurden mit dem Finanzierungsbeitrag des Bundes für die Durchführung von Baumaßnahmen der Alliierten (Gaststreitkräfte) gleichgesetzt und bereits um die durch die Gaststreitkräfte tatsächlich im entsprechenden Haushaltsjahr geleisteten Rückerstattungen bereinigt. Hierbei handelt es sich um anteilige Baunebenkosten für Planungs- und Bauherrenleistungen, die der Bund den Ländern für die Tätigkeit der organbeliehenen Länderbauverwaltungen (beispielsweise Personalkosten in den Landesbauverwaltungen oder Leistungen freiberuflich Tätiger) erstattet.“
Die Baukosten der jeweiligen Baumaßnahmen – etwa für die Baufirmen und das Baumaterial – werden nach Auskunft der Bundesregierung übrigens vollständig von den in Deutschland stationierten alliierten Streitkräften getragen.
Gaststreitkräfte nutzen in den Bundesländern mehr als 800 Liegenschaften
Die Regierungsantwort listet ferner auf, wie viele Liegenschaften von ausländischen Streitkräften in Deutschland genutzt werden. Insgesamt sind momentan 819 Liegenschaften mit rund 59.700 Hektar Fläche überlassen, die sich wie folgt auf die Vertragspartner des jeweiligen Aufenthaltsvertrages aufteilen: USA 373 Liegenschaften (rund 47.000 ha), Großbritannien 264 (rund 12.630 ha), Niederlande 133 (rund 11 ha), Frankreich 47 (rund 51 ha) sowie Belgien und Kanada jeweils eine Liegenschaft (mit verschwindend geringer Fläche).
Die Bundesregierung liefert in ihrer Antwort auch eine mehrseitige Liste von Truppenübungen in den Jahren 2021 und 2022. Des Weiteren finden sich Angaben zu Kosten infolge von Personen-, Sach- oder Umweltschäden, die von Angehörigen ausländischer Streitkräfte in Deutschland verursacht worden sind.
Zu unserem Bildmaterial:
1. Infografik zur Anzahl alliierter Soldaten auf deutschem Boden im Jahr 2022. Das Hintergrundbild entstand am 21. April 2016 während des Kommandowechsels beim 709th Military Police Battalion auf dem Paradefeld der Tower Barracks in Grafenwöhr, Nordbayern.
(Foto: Gerhard Seuffert/Training Support Activity Europe/U.S. Army;
Infografik © Christian Dewitz/mediakompakt 07.23)
2. Verteidigungsfolgekosten und Kosten zur Durchführung von Baumaßnahmen – unsere zweite Infografik nennt die Zahlen aus den Jahren 2021 und 2022 (vorläufig). Im Bildhintergrund: Baumaßnahme im Joint Multinational Readiness Center (JMRC) des 7th Army Training Command auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels in der Oberpfalz. Die Aufnahme stammt vom März 2014.
(Foto: Thomas Frost/1156th Engineer Company/New York National Guard;
Infografik © Christian Dewitz/mediakompakt 07.23)
Kleines Beitrags- und Symbolbild: Tower Barracks in Grafenwöhr – Parade am 21. Juli 2014 unter deutscher Beteiligung anlässlich des Kommandowechsels beim 7th Army Joint Multinational Training Command.
(Foto: Christina M. Dion/319th Mobile Public Affairs Detachment/7th Army Training Command/U.S. Army)
