Wilhelmshaven. Am 16. Juli 2014 gegen 10 Uhr lief die Fregatte „Niedersachsen“ aus Wilhelmshaven zum letzten Mal zu einer großen Seefahrt aus. Sie wird im kommenden Jahr planmäßig außer Dienst gestellt und wie die anderen Fregatten der Klasse 122 ab Ende 2016 nach und nach von den neuen Fregatten der Klasse 125 ersetzt. Von den ursprünglich acht Schiffen der Bremen-Klasse sind bereits vier außer Dienst gestellt worden: die „Köln“, die „Rheinland-Pfalz“, die „Emden“ und die „Bremen“. Die „Niedersachsen“ wird sich zunächst im spanischen Rota dem ständigen maritimen Einsatzverband 2 der NATO (Standing NATO Maritime Group 2, SNMG 2) anschließen.
Nachrichten
Rostock-Warnemünde. Mit der F261 „Magdeburg“ beteiligt sich ab dem 20. Januar erstmals eine deutsche Korvette am ständigen maritimen Einsatzverband 1 der NATO (Standing NATO Maritime Group 1, SNMG 1). Das Schiff unter dem Kommando von Fregattenkapitän Torben Steinweller wird in den kommenden vier Monaten als Mitglied dieser multinationalen Einsatzgruppe auch an verschiedenen NATO-Manövern – so unter anderem an „Joint Warrior“ im Seegebiet um Schottland – teilnehmen. Die SNMG 1 wird derzeit von der norwegischen Marine unter Commodore Henning Amundsen geleitet.
Berlin. Kein Auslandseinsatz der Bundeswehr ohne Bundestagsmandat. So lautet seit dem 12. Juli 1994 der „parlamentarische Normalfall“, wenn Deutschland bewaffnete Streitkräfte in andere Länder entsenden will. An diesem Dienstag vor 19 Jahren errichtete das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung eine zusätzlich hohe Hürde für den Einsatz deutscher Soldaten „out of area“. Gleichsam als Lehre aus der schrecklichen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts muss in Deutschland seitdem die Volksvertretung in Entscheidungen über Bundeswehr-Auslandseinsätze eingebunden sein. Dieser „konstitutive Parlamentsvorbehalt“ – zwei Jahrzehnte fast so etwas wie ein Heiliger Gral deutscher Außen- und Sicherheitspolitik – wird mittlerweile von immer mehr Verteidigungsexperten laut hinterfragt. „Die Mitspracherechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kommen auf den Prüfstand“, meldete beispielsweise die Bild-Zeitung am 20. November. Und weiter hieß es dort: „Eine Kommission solle den Parlamentsvorbehalt untersuchen und Reformen vorschlagen, so Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Erst nach Präsentation der Ergebnisse wird über Änderungen entschieden.“
Brüssel (Belgien)/Gdynia (Polen)/Drawsko Pomorskie (Polen)/Adazi (Lettland). Am 9. November beendete die NATO mit „Steadfast Jazz 2013“ ihr größtes multinationales Manöver seit sieben Jahren. An „Steadfast Jazz“ nahmen alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten teil, außerdem die Partnerländer Finnland, Schweden und Ukraine. 6000 Soldaten, 350 Fahrzeuge, 60 Flugzeuge und Helikopter, 15 Schiffe und zwei Uboote beteiligten sich an dem komplexen Ausbildungsvorhaben. Die Bundeswehr stellte unter anderem das Minenjagdboot „Dillingen“, zwei Transporthubschrauber Bell UH-1D sowie ein Transall-Transportflugzeug. Schauplätze der Großübung, die am 2. November begonnen hatte, waren Polen, die Baltischen Staaten und die Ostsee.