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Nachrichten


Berlin. „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ – dies ist der Arbeitstitel eines 15 Seiten starken Papiers, das am 3. Juni der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Formuliert hat es der Koalitionsausschuss, das informelle Gremium der Regierungskoalition, nach mehr als 21 Stunden Verhandlungen. Die 57 „Eckpunkte des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets“ beschreiben das rund 130 Milliarden Euro teure Maßnahmenpaket, mit dem die Große Koalition nun in Zeiten der verheerenden Coronavirus-Pandemie die private Kaufkraft stärken, den Unternehmen Liquidität verschaffen und eine drohende Rezession abmildern will. Auch die Bundeswehr ist bedacht worden. Nach Informationen des Bundesministeriums der Finanzen sollen aus dem Gesamtpaket zahlreiche Projekte der und für die Streitkräfte finanziert werden. Dabei geht es dem Finanzministerium zufolge um eine finanzielle Größenordnung von insgesamt etwa 3,2 Milliarden Euro.

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Brüssel/Geilenkirchen/Kraków (Polen). Die NATO demonstriert Einsatzbereitschaft und Entschlossenheit. Derzeit üben Kampfflugzeuge der Luftwaffe Polens gemeinsam mit US-Jets im Luftraum der Allianz. Eine Maschine der AWACS-Frühwarnflotte der NATO aus Geilenkirchen ist ebenfalls beteiligt. Das AWACS-Flugzeug ist im Zeitraum 21. bis 28. August im polnischen Kraków stationiert. Die Übung trägt die Bezeichnung „Aviation Detachment Rotation 20-4“ (ADR 20-4). Sie ist Teil der Maßnahmen, die von der NATO als unmittelbare Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 ergriffen worden sind.

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Kiel. Am heutigen Freitagmorgen (13. März) lief der ständige NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) im Marinestützpunkt Kiel ein. Die Schiffe bleiben bis zum kommenden Montag im Hafen in der Wik. Flagg- und Führungsschiff des Verbandes ist der deutsche Tender „Donau“ aus dem Kieler Unterstützungsgeschwader. Commander der SNMCMG 1 ist der norwegische Fregattenkapitän Henning Knudsen-Hauge.

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Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vergab am 11. Juli an den Konzern Rheinmetall Rüstungsaufträge rund um den Schützenpanzer Puma in einem Gesamtwert von etwa einer halben Milliarde Euro brutto. Dies gab die Rheinmetall Group am heutigen Montag (22. Juli) in einer Pressemitteilung bekannt. Die Aufträge haben mit Deutschlands NATO-Verpflichtung „Very High Readiness Joint Task Force“ im Jahr 2023 (VJTF 2023) zu tun. Konkret geht es um das Projekt „System Panzergrenadier VJTF 2023“. Rheinmetall übernimmt bei der modernen Ausstattung des VJTF-Anteils der Bundeswehr im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft eine führende Rolle. Die Arbeiten haben bereits begonnen und sollen bis zum Ende der VJTF-Bereitschaftsphase im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Brüssel/Lillehammer (Norwegen). In der Nacht vom 24. auf den 25. Oktober begann in Norwegen mit „Trident Juncture 18“ das größte Manöver der NATO nach Ende des Kalten Krieges (Kernübungszeitraum bis 7. November). Die Bundeswehr gehört mit rund 8000 Soldaten und mehr als 4000 Fahrzeugen zu den größten Truppenstellern dieser Übung, an der sich alle Bündnisstaaten sowie einige Partnerländer beteiligen. Mit „Trident Juncture“ werden mehrere Ziele verfolgt: Zum einen sollen die geplanten Hauptquartiere für die schnelle NATO-Eingreiftruppe – NATO Response Force, kurz NRF – ihre Zertifizierung erhalten, zum anderen soll die strategische Verlegung einer Kampftruppenbrigade trainiert und schließlich die Interoperabilität zwischen den teilnehmenden Kräften getestet und verbessert werden. Parallel zu „Trident Juncture“ findet in der Ostsee das multinationale Marinemanöver „Northern Coasts 18“ statt, bei dem die Allianz mit weiteren Partnern übt, wie sie Seewege um Skandinavien freihalten kann.

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