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Berlin/Bonn. Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Kasernen der Bundeswehr und andere militärische Einrichtungen endlich auf Vordermann bringen. „Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang“, sagte Pistorius dem Bonner General-Anzeiger am 10. September und einen Tag später der Düsseldorfer Rheinischen Post. Das Thema „Infrastrukturmaßnahmen“ begleitete den Minister natürlich auch bei seinem Besuch im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) am 11. September in Bonn.
Gegenüber den beiden Blättern General-Anzeiger und Rheinische Post teilte Pistorius mit, dass inzwischen knapp 2000 Unterkunftsgebäude in mehr als 230 Liegenschaften mit WLAN zur kostenlosen Nutzung ausgestattet worden seien (siehe dazu auch unseren Beitrag vom 3. April 2023).
„Genau jetzt, da wir mehr beschaffen, und dann auch noch in höherem Tempo, brauchen wir auch den Raum dafür“, sagte der Minister den Zeitungen mit Blick auf das 100-Milliarden-Euro schwere Sondervermögen für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. Er erklärte weiter: „Der Infrastruktur kommt eine enorme Bedeutung zu: Wir müssen dabei beispielsweise an Flugplätze, Depots für Munition und Hafenanlagen denken.“
Eine Schlüsselinstanz auf Seiten der deutschen Streitkräfte
Bei seinem Besuch im Bonner BAIUDBw lag der Fokus des Ministers auf der Bereitstellung sowie den aktuellen Planungen notwendiger Infrastrukturmaßnahmen und damit auf einem zentralen Punkt zur Umsetzung des Vorhabens „Zeitenwende“. Das Bundesamt ist bei der Realisierung des infrastrukturellen Bedarfs die Schlüsselinstanz auf Seiten der Bundeswehr und direkter Ansprechpartner der für die Umsetzung verantwortlichen Landesbauverwaltungen.
Um Baumaßnahmen schneller, zielgerichteter sowie effektiver einzusteuern und zum Abschluss zu bringen, wurden nach Angaben der BAIUDBw-Führung „sowohl rechtliche Rahmenbedingungen optimiert als auch alternative Bedarfsdeckungsmöglichkeiten geschaffen“.
Jahrzehntelanges Sparen zwingt nun zum „Bohren eines dicken Brettes“
In seinem Statement vor Pressevertretern sagte Pistorius bei seinem Truppenbesuch im Bundesamt unter anderem: „Das BAIUDBw spielt eine besondere Rolle – traditionell, was das Thema ,Infrastruktur’ angeht, und jetzt erst recht in Zeiten der Zeitenwende beziehungsweise bei deren Umsetzung. Will heißen: Wir dürfen wir eben nicht nur in den Kategorien ,Ausrüstung‘ und ,Personal‘ denken. Beides ist zentral. Aber es sind eben nicht die einzigen Felder, die eine Rolle spielen bei der Zeitenwende.“
Der Minister erklärte dazu: „Warum? Ohne die entsprechende Infrastruktur können wir unser Gerät weder fachgerecht unterstellen noch warten und damit eben auch nicht einsatzbereit halten.“ Und: „In der Folge jahrzehntelangen Sparens bei der Bundeswehr – und es wurde vor allem gespart bei der Infrastruktur – haben wir da nun ein dickes Brett zu bohren. In den kommenden Jahren werden verschiedene große Rüstungsgüter durch die Industrie geliefert – zum Beispiel der Kampfjet F-35 oder der Schwere Transporthubschrauber. Wir haben aber ebenso die Unterbringung der Bundeswehrangehörigen sowie die Lehr- und Versorgungseinrichtungen bis hin zu der Frage der Munitionsdepots konsequent im Blick.“
Der SPD-Politiker kündigte schließlich an: „Allein in diesem Jahr – bis Ende des Jahres – werden wir rund 1,25 Milliarden Euro an Investitionen ausgegeben haben. Das ist ein bemerkenswert großer Betrag. Wir wollen aber noch besser und vor allen Dingen schneller werden. Deshalb haben wir im Bereich ,Infrastruktur‘ festgelegt, Verfahren zu verschlanken, Projekte zu priorisieren, schneller umzusetzen und effektiver mit den Bauverwaltung der Länder, mit denen wir bereits eng zusammenarbeiten, diese Zusammenarbeit zu verbessern.“
Alle Projekte, die der Bündnis- und Landesverteidigung dienen, haben Vorrang
In diesem Zusammenhang führte Pistorius in seinem Pressestatement weiter aus: „Jedes Bauvorhaben auf jeder Bundeswehrliegenschaft muss begleitet werden von den staatlichen Bauverwaltungen der Länder. Das ist mit viel Aufwand verbunden, mit viel Dienstleistung, mit viel Kosten. Wir sehen hier viel Beschleunigungsbedarf und Möglichkeiten in der Arbeit miteinander. Das werden wir angehen. Ich selbst werde mich dazu in den nächsten Monaten mit dem jeweils zuständigen Fachminister der Länder treffen, um hier gemeinsam Lösungen zu suchen. Dies soll am Ende dazu führen, dass unnötige oder überflüssige oder vermeidbare Regelungen über Bord geworfen werden können, um am Ende schneller das Ziel zu erreichen. Im Bereich der Infrastruktur gilt: der Faktor Zeit hat höchste Priorität.“
Weiter merkte der Verteidigungsminister an: „Ich habe nie so ganz verstanden, warum jetzt Kritik an der Verausgabung der Sondervermögen mit seinen besonderen Ausrüstungsvorhaben geübt wird. Wenn ich ein großes Ausrüstungsvorhaben wie die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 habe, die unstrittig zum Sondervermögen gehört und aus ihm finanziert werden kann, dann muss auch dazu gehören, wie diese F-35-Maschinen betankt, gewartet und abgestellt werden können. Es ist nur folgerichtig, das Sondervermögen auch für diese wichtigen Infrastruktur- und Logistik-Zwecke auszugeben.“
Pistorius schloss seine Ausführungen mit dem Hinweis: „Bei den Projekten, mit denen sich das BAIUDBw befasst, geht es auch um klare Priorisierung. Priorisierung heißt und muss heißen in Zeiten der Zeitenwende: Alle Projekte, die der Bündnis- und Landesverteidigung dienen, haben Vorrang vor allen anderen. So einfach ist das. Diese Priorisierung haben wir abgesprochen und dies wird die Richtschnur sein für die zukünftige Arbeit.“
An der bewährten Partnerschaft des Amtes mit den Ländern festhalten
Prof. Dr. Roland Börger, seit April dieses Jahres Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, unterstrich bei seinem Treffen mit dem Minister: „Wir halten an der bewährten Partnerschaft mit den Ländern fest und werden die rechtlichen Spielräume nutzen, die Bauverwaltungen der Länder gezielt zu entlasten und gegebenenfalls auch delegierbare Bauherrenaufgaben zu übernehmen. Bereits erfolgreich initiierte Planungen im Projekt der Tornado-Nachfolge [F-35] bekräftigen diesen Weg.“
Nach dem Austausch mit der Leitung des Hauses, suchte Boris Pistorius das Gespräch und den persönlichen Austausch mit Kräften des Amtes. Dabei wurde auch ein Teil der Aufgabenvielfalt sichtbar: von der Bereitstellung der Verpflegung (in den Kasernen, auf Übungen und im Einsatz), über die Bundeswehr-Feuerwehr mit ihren rund 3700 Spezialisten (unter anderem auf Flugplätzen, in Hafen- oder Untertageanlagen) bis hin zur Wahrnehmung von Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen auf Übungsplätzen sowie der Wartung und Sicherstellung der technischen Anlagen in den Liegenschaften der Bundeswehr durch die bundesweiten 42 Dienstleistungszentren.
Das Presse- und Informationszentrum des BAIUDBw bringt diese Dienstleistungen auf folgende Formel: „Service aus einer Hand, damit sich die Truppe auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren kann und die Einsatzbereitschaft für die Bündnis- und Landesverteidigung gestärkt wird.“
Zu unserer Bildsequenz:
1. Verteidigungsminister Boris Pistorius (rechts) im Gespräch mit der Leitung des Bonner Bundesamtes.
(Foto: Anja Viering-Kamp/Presse- und Informationszentrum BAIUDBw)
2. und 3. Minister Pistorius unterhielt sich bei seinem Besuch in Bonn lange mit Beschäftigten des Bundesamtes, so beispielsweise auch mit Vertretern der Bundeswehr-Feuerwehr.
(Fotos: Anja Viering-Kamp/Presse- und Informationszentrum BAIUDBw)
