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Nachrichten


Berlin/Brüssel. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, die am gestrigen Sonntag (4. Februar) ausgestrahlt wurde, gab sich NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hinsichtlich der Vereinigten Staaten optimistisch. Die USA würden auch nach einer möglichen Wahl von Donald Trump zum Präsidenten des Landes ein verlässlicher Partner bleiben, meinte der Norweger. Das Interview mit dem Generalsekretär der Allianz führte Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin. Stoltenberg war aus der Brüsseler Zentrale des Bündnisses zugeschaltet.

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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin/Strausberg. Das Bundeswehr-Großmanöver „Quadriga 2024“ wirft seine Schatten voraus. Es ist Teil der NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“, an der über einen Zeitraum von sechs Monaten insgesamt rund 90.000 Soldaten aller Mitgliedstaaten des Bündnisses sowie schwedische Kräfte teilnehmen werden. Übergeordnetes Ziel ist es, Fähigkeiten zur transatlantischen und innereuropäischen Verlegung zu trainieren. Auch der Einsatz von Truppen an der Ostflanke wird geübt. Letztendlich geht es – mit Blick auf Moskau – vor allem um die Demonstration der Bündnisstärke der NATO.

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Wilhelmshaven. Gebaut nach dem neuesten Stand der Technik unter Berücksichtigung aller aktuellen Sicherheitsanforderung – und doch ein bekanntes Bootsformat: Die Einsatzflottille 2 der Deutschen Marine erhielt vor Kurzem in Wilhelmshaven die beiden ersten modernisierten Bereitschafts- und Einsatzboote vom Typ Rapid C-810. Insgesamt will die Teilstreitkraft alle ihre bisherigen zwölf Boote gegen zwölf neue Boote, hergestellt von der finnischen Firma Boomeranger Boats Oy, austauschen. Die Rapid C-810 „2.0“ sollen künftig auf den deutschen Fregatten der Klassen F123 und F124 eingesetzt werden.

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Berlin/Troisdorf. Die BwFuhrparkService GmbH ist Mobilitätsdienstleister der Bundeswehr und des Deutschen Bundestages. Die Fahrbereitschaft für die Parlamentarier war dem Unternehmen aus Troisdorf (Nordrhein-Westfalen), an dem das Verteidigungsministerium 75,1 Prozent und die Deutsche Bahn AG 24,9 Prozent Anteile halten, im Jahr 2016 von der Bundestagsverwaltung übertragen worden. Zunächst hatte die BwFuhrparkService GmbH etwa 100 Fahrzeuge in Berlin eingesetzt, nach und nach wurde und wird der Fuhrpark für den Bundestag erweitert. Zum Thema „Fahrzeug-Ausstattung“ gab es vor Kurzem eine Schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Thomas Dietz.

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