Berlin/Kabul (Afghanistan). In den vergangenen Jahren ist die Bundeswehr mehrfach durch Einbrüche, Sachbeschädigungen, Brandstiftungen sowie Diebstähle im Bereich ihrer Liegenschaften in die Schlagzeilen geraten. Unter den gemeldeten Fällen waren 14 Munitions- und 30 Waffendiebstähle. Der größte Einbruch und Munitionsdiebstahl bei der Truppe überhaupt ereignete sich am 7. Februar 2014: An diesem Freitag brachen unbekannte Täter in der Fallschirmjägerkaserne in Seedorf zehn Munitionsbehälter auf und entwendeten insgesamt 34.881 Patronen Handmunition. Wie die Bundesregierung bereits am 29. April dieses Jahres in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt hatte, gab es außer Seedorf „keine Waffen- und Munitionsdiebstähle als Folge von externen Einbrüchen“.
Nachrichten
Ovar (Portugal). In Portugal endete am 30. Juli mit „Hot Blade“ die größte europäische Hubschrauberübung des Jahres. Sie ist Teil des Helikopter-Trainingsprogramms der Europäischen Verteidigungsagentur, das 2009 aufgelegt worden ist. Dieses Training fand nun bereits zum drittenmal über portugiesischem Terrain statt. Im Aeródromo Militar de Ovar wehten diesmal die Flaggen Belgiens, Deutschlands, Großbritanniens, der Niederlande, Österreichs und des Gastgeberlandes. Die sechs Nationen beteiligten sich an der Übung, die am 16. Juli begonnen hatte, mit rund 3000 Soldaten. Gemeinsam stellten die Teilnehmerländer für „Hot Blade 14“ fast 30 Hubschrauber.
Berlin/Kiel. Jeder Soldat der Bundeswehr hat das Recht, sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu wenden. Der Anwalt der Soldaten ist ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte. Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter. Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bezeichnete Anfang Juli gegenüber den Kieler Nachrichten dieses Amt als „international einzigartige Institution der deutschen Wehrverfassung“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete, der aus der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt stammt, ist als künftiger Wehrbeauftragter im Gespräch. Die Dienstzeit des aktuellen Amtsinhabers Hellmut Königshaus (FDP) endet im Mai 2015. Bartels wird von seiner Heimatzeitung weiter mit den Worten zitiert: „Dafür [für das Amt des Wehrbeauftragten] gehandelt zu werden, ist für jeden eine Ehre.“
Darmstadt. Um es vorwegzunehmen: Christina Hellmichs Arbeit „al-Qaida“ liefert keine endgültigen Antworten auf Fragen wie „Wer oder was verbirgt sich hinter dem Terrornetzwerk Osama Bin Ladens?“ „Handelt es sich bei al-Qaida um eine straff strukturierte Organisation?“ „Geht es um eine globale Verflechtung von Radikalisierten?“ „Oder haben wir es mit unabhängigen Zellen zu tun, eine Art „Franchise-Terrorismus?“ Das Buch der Dozentin für Internationale Beziehungen, die an der University of Reading in England lehrt, endet mit einem Eingeständnis. Was genau al-Qaida ist, vermag auch die Expertin für Politik des Nahen Ostens nicht zu sagen. Ihr Ansatz war und ist ein anderer. Sie versucht sich der „Wahrheit über al-Qaida“ zu nähern, indem sie die relativ junge Terrorismusforschung und die gängige, offizielle Terrorismusdebatte kritisch analysiert.
Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.