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Nachrichten


Berlin/Bremen. Die Bundeswehr will angeblich das israelische Drohnensystem Heron ein weiteres Jahr in Afghanistan nutzen. Der Leasingvertrag, der zuletzt bis April 2015 datiert war, soll um zwölf Monate verlängert worden sein. Dies berichtete jetzt die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die für Heron zuständige Verteidigungssparte des Konzerns Airbus (vormals EADS), Airbus Defence & Space, widersprach heute (26. September) auf unsere Nachfrage hin der Agenturmeldung.

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Kabul (Afghanistan)/Berlin. Exakt 100 Tage nach der Stichwahl um das Amt des afghanischen Staatspräsidenten ist jetzt eine Einigung zwischen den beiden zerstrittenen Kandidaten Ashraf Ghani Ahmadzai und Abdullah Abdullah erzielt worden. Die Wahlkommission erklärte den früheren Finanzminister und Rektor der Universität von Kabul Ghani zum neuen Staatsoberhaupt. Ex-Außenminister Abdullah wird wohl einen neu geschaffenen Posten erhalten, der dem Amt eines Premierministers ähneln und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet sein soll. Ghani und Abdullah einigten sich am gestrigen Sonntag (21. September) nach monatelangem Streit auf eine gemeinsame afghanische Einheitsregierung.

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Mons (Belgien)/Adana (Türkei)/Kahramanmaras (Türkei). Die Niederlande werden ihre Teilnahme an der NATO-Operation „Active Fence“ demnächst beenden. Das nationale Mandat für die Stationierung der beiden niederländischen Patriot-Staffeln im türkischen Adana läuft Ende Januar 2015 aus, eine Verlängerung kommt nach Informationen des Verteidigungsministeriums in Den Haag aus verschiedenen Gründen nicht mehr infrage. Dafür will Spanien jetzt einspringen und Patriot-Raketenabwehrsysteme sowie rund 130 Soldaten nach Adana entsenden. Der spanische „Active Fence“-Einsatz soll ab Januar 2015 beginnen.

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Kabul (Afghanistan). Die vergangenen sechs Monate waren die bislang verlustreichsten in der noch jungen Geschichte der afghanischen Sicherheitskräfte. Dies erklärten am vergangenen Dienstag (16. September) bei einer Senatsanhörung in Kabul Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi, Innenminister Mohammad Umer Daudzai und der Stellvertretende Direktor des afghanischen Inlandsgeheimdienstes, Hasamuddin Hassam. Die Taliban hätten, so die Informationen der Behörden, in diesem Zeitraum „in Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Unterstützern“ rund 700 Angriffe in verschiedenen Teilen Afghanistans gestartet.

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Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 12. September ein Betätigungsverbot gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen. Das Verbot wurde erlassen, da sich die „Organisation IS gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richte, heißt es in einer Presseerklärung des Ministeriums. Mit der Verfügung wird dem IS beziehungsweise seinen Anhängern verboten, in Deutschland Kennzeichen der Organisation öffentlich, in einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen zu verwenden.

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