Cancún (Mexiko)/Berlin/Köln. Am Montag dieser Woche (24. August) begann im mexikanischen Cancún die erste Vertragsstaatenkonferenz des Vertrags über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT). Die Konferenz dauert bis zum morgigen Donnerstag (27. August). Mehr als 600 Delegierte aus Vertrags-, Zeichner- und Beobachterstaaten nehmen daran teil. Sie sollen die Weichen für eine effektive und möglichst universelle Umsetzung des ATT stellen. Viele Vertreter internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen begleiten die Konferenz. Es sind auch Beobachter der Industrie nach Cancún gereist.
Nachrichten
Bonn/München/Paris. Eine Fusion der beiden Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich) rückt näher. Das Bundeskartellamt hat am gestrigen Montag (24. August) den Zusammenschluss der Wegmann & Co. GmbH und der französischen GIAT Industries S.A. freigegeben. Die Unternehmen beabsichtigen, die geschäftlichen Aktivitäten ihrer beiden Tochterunternehmen Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) und Nexter Systems S.A. (Nexter) in ein neu zu gründendes 50:50-Gemeinschaftsunternehmen einzubringen. Das Vorhaben betrifft verschiedene Bereiche der Rüstungsindustrie, insbesondere die Entwicklung und Herstellung von gepanzerten Rad- und Kettenfahrzeugen, aber auch den Umbau und die Modernisierung sowie die Instandsetzung von gepanzerten Militärfahrzeugen. Paradeprodukt von KMW ist der Kampfpanzer Leopard.
Stadtallendorf/Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr. Es ist eine multinationale Militärübung mit außergewöhnlichen Dimensionen. Vom 15. August bis zum 17. September findet länderübergreifend in Deutschland, Rumänien, Bulgarien und Italien mit „Swift Response“ die größte Fallschirmjägerübung in Europa seit Ende des Ost-West-Konfliktes Anfang der 1990er-Jahre statt. Gut 5000 Soldaten aus elf Nationen nehmen daran teil. Die Leitung hat die 82. US-Luftlandedivision, die damit erstmals wieder seit vielen Jahren Flagge in diesem Teil der Welt zeigt. Am Übungsgeschehen von „Swift Response 15“ in Süddeutschland beteiligen sich seit dem gestrigen Montag (17. August) auch Soldaten der Division Schnelle Kräfte.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.
Bundeswehr präsent an der NATO-Ostflanke
15Aug.
2015
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Rukla (Litauen)/Düsseldorf. Die Bundeswehr entsendet in diesem Jahr Kampfkompanien für jeweils drei Monate an die NATO-Ostflanke. Dies geschieht im Rahmen des sogenannten „Readiness Action Plan“ der Allianz, der im östlichen Bündnisgebiet eine Intensivierung der Übungsaktivitäten sowie rotierende Präsenzen vorsieht. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post sollen nun am heutigen Samstag (15. August) 150 deutsche Infanteristen für drei Monate in Lettland stationiert werden. Wie das Blatt weiter schreibt, nennt das Verteidigungsministerium dafür als offizielle Begründung „Ausbildungs- und Übungszwecke“.