Berlin. Ein Licht am Horizont: Die weltweite Zahl der Opfer von Minen und Streumunition ist im Jahr 2013 auf ein historisches Tief gesunken. Dies teilte vor einiger Zeit bereits die Organisation „Landmine and Cluster Munition Monitor“ mit, die seit 1999 die Unglücksfälle mit den tödlichen Altlasten in vielen Teilen der Erde sorgsam registriert (der nächste „Monitor“-Report erscheint am 3. September). Im letzten Bericht, dem für das Jahr 2013, registrierte die Organisation 3308 Opfer, im Durchschnitt also neun pro Tag. Deutschland beteiligt sich in zahlreichen Ländern mit finanziellen Mitteln an der Beseitigung von Minen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt, wurden dafür seit dem Jahr 2005 rund 170 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nachrichten
Washington. Militäroperation „Inherent Resolve“, Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS): Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und ihre Verbündete Luftangriffe auf Stützpunkte, Kampfstellungen und Fahrzeuge des IS im Irak, seit dem 23. September auch in Syrien. Wie das US-Verteidigungsministerium jetzt in seiner Einjahresbilanz mitteilte, wurden in den vergangenen zwölf Monaten vom internationalen Anti-Terror-Bündnis mehr als 5900 Luftschläge gegen den IS geführt. Mit Stand 31. Juli 2015 haben die USA nach Pentagon-Angaben bisher insgesamt rund 3,5 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Terrormiliz ausgegeben, dies sind etwa 9,8 Millionen Dollar täglich (bei zugrunde liegenden 357 Einsatztagen).
Rund 21 Millionen Euro extra für Ost-Manöver
2015
Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.
München/Paris. Die Rüstungsunternehmen Nexter Systems (Frankreich) und Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) wollen fusionieren. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 29. Juli in Paris unterzeichnet. Durch den Zusammenschluss der beiden Hersteller militärischer Landsysteme unter dem Dach einer gemeinsamen Holding soll ein europäischer Wehrtechnikkonzern mit annähernd zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, einem Auftragsbestand von rund neun Milliarden Euro und mehr als 6000 Mitarbeitern entstehen. Vor dem Vollzug des Zusammenschlusses müssen die entsprechenden ministeriellen Genehmigungen vorliegen und gesetzlichen, kartellrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Wie die Welt am Sonntag gestern (2. August) berichtete, möchte die Bundesregierung offenbar mit einem deutsch-französischen Staatsvertrag nationale Interessen zusätzlich schützen.
Düsseldorf/Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt einen eklatanten Mangel an Waffen und Munition bei der Bundeswehr. „Es ist von allem zu wenig da“, sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Der frühere SPD Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses war am 21. Mai von Bundestagspräsident Norbert Lammert als neuer und zwölfter Wehrbeauftragter des Parlaments vereidigt worden.